Zierler: Cap weiter rückwärtsorientiert

SP kann bei Medienpolitik nicht Schritt halten

Wien, 2001-02-13 (fpd) Scharf zurück wies heute FP-Generalsekretärin Theresia Zierler gegenüber dem freiheitlichen Pressedienst die Behauptung von SPÖ Mediensprecher Josef Cap, wonach die Regierung punkto Privatfernsehen säumig und eine umfassende Reform des ORF nicht nötig sei. ****

"Josef Cap lebt gedanklich offensichtlich noch immer in der Zeit, in der SP-Kanzler jegliche Weiterentwicklung in der Medienpolitik verhindert hat," ergänzte Zierler und erinnerte an das von der SPÖ vorsätzlich verschleppte Frequenzgutachten. Anstatt der Bundesregierung drei Wochen vor Vorliegen eines Ergebnisses Säumigkeit vorzuwerfen, sollte Cap in sich gehen und fragen, warum die SPÖ 1999 diesen Wunsch des Nationalrats ein Jahr lang nicht umgesetzt hat.

Zierler empfahl Cap, die Rückwärtsorientierung in der Medienpolitik aufzugeben. "Dann wird auch der Mediensprecher des SPÖ schnell erkennen, dass es längst nicht mehr um die Frage digital oder analog geht", stellte Zierler klar. Diese Fragestellung sei über drei Jahre alt und von der Realität längst überholt, die laute: sowohl analog als auch digital, auch wenn Josef Cap dies nicht wahrnehmen wolle oder könne.

Dasselbe gelte bei der Reform des ORF, die längst überfällig und dringend notwendig sei, wie auch der ORF selbst bestätige. Dass diese notwendige Reform für Cap lediglich personalpolitische Hintergründe habe, beweise ein weiteres Mal, dass für die SPÖ Politik nur aus Postenschacher bestehe und die angeblich staatstragende Oppositionspartei SPÖ weder bei der Medienpolitik Schritt halten könne noch zu substantiellen Gesprächen bereit sei, was die freiheitliche Generalsekretärin abschließend neuerlich bedauerte. (Schluss)

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