Strategieplan "Qualität verpflichtet - Innovation für Wien" (1)

Wien, (OTS) Im Auftrag der Wiener Stadtregierung wurden von
den rund 70 Magistratsabteilungen der Stadtverwaltung in den
letzten Jahren zahlreiche Projekte umgesetzt, die wesentlich zur Erhöhung der sprichwörtlichen Wiener Lebensqualität beitrugen. Denn die Aufgabe der Stadtverwaltung darf sich nicht nur auf das Verwalten der Stadt beschränken, vielmehr sind Weichenstellungen vorzunehmen, die eine positive Entwicklung der Stadt ermöglichen. Die Erfahrung zeigt, dass die verschiedenen Initiativen und Projekte, die in den unterschiedlichen Geschäftsgruppen
angesiedelt sind, inhaltlich-organisatorisch aufeinander
abgestimmt sein müssen, um ein zielgerichtetes Agieren zu ermöglichen. Dies mag im ersten Moment selbstverständlich klingen, doch es zeigt sich, dass diesem strategischen Ansatz in der Realität nicht immer entsprochen wird. Dies trifft auch für Wien zu. Nicht zuletzt in Anbetracht dieser Erkenntnis wurde auf Initiative der gesamten Stadtregierung ein Strategieplan für Wien entwickelt. Darüber berichteten Bürgermeister Dr. Michael Häupl und Vizebürgermeister Dr. Bernhard Görg Dienstag im Pressegespräch des Bürgermeisters.

Mit dem Titel "Qualität verpflichtet. Innovationen für Wien" wird der Leitfaden des Strategieplans beschrieben. Der
Strategieplan für Wien stellt eine Orientierungshilfe für die künftige Arbeit von Politik und Verwaltung dar und ist als ein modernes Instrument zur Gestaltung der Wiener Zukunft zu sehen.
Mit dem Strategieplan als Instrument sollen die neuen Herausforderungen, mit denen sich die Wiener Stadtpolitik
zunehmend konfrontiert sieht, besser bewältigt bzw. als einmalige Chance für Wien genutzt werden. Neben dem zunehmenden Wettbewerb der Stadtregionen und der Chancen der EU-Osterweiterung für Wien sind es die gesellschaftspolitischen und technologischen Veränderungen, die die neuen Herausforderungen für die Wiener Stadtpolitik darstellen.****

Die Zielvorstellungen für die Gesamtentwicklung Wiens gehen über die klassischen stadtplanerischen Inhalte (wie etwa des Stadtentwicklungsplans von 1994) hinaus. Zum einen verbindet der Strategieplan Programme, Konzepte und Maßnahmen
unterschiedlichster Sachgebiete. Zum anderen finden auch gesellschaftspolitische Visionen oder globale Problemstellungen Berücksichtigung. So ist ein wesentliches Element des Strategieplans die Weiterentwicklung der ökonomischen, der
sozialen und der ökologischen Qualitäten, denn diese begründen insgesamt die Attraktivität der Stadt. Soziale Gerechtigkeit und gemeinsame Verantwortung, zukunftsbeständige Wirtschaftssysteme
und ein verantwortungsvoller Umgang mit der natürlichen Umwelt
sind die Säulen der Strategien für Wien. Der Strategieplan soll dazu beitragen, dass die hohen und vielfältigen Qualitäten Wiens erhalten und weiter ausgebaut werden. In der Wirtschaft, am Arbeitsmark, in der Wissenschaft, Kultur und Bildung, im
Naturraum, im Stadtraum - in allen Lebensbereichen der Bürgerinnen und Bürger.

Der Strategieplan beruht auf einem integrativen Ansatz, der
die Zielsetzungen und Projekte nicht nach sektoralen Sichtweisen strukturiert, sondern entsprechend den wichtigen zusammenhängenden Schwerpunkten. Dies ist insofern bedeutend, da mit dieser Vorgehensweise einem der Grundgedanken des New Public Management -die Projektabwicklung am Ziel und nicht an den bestehenden Verwaltungsstrukturen auszurichten - entsprochen wird. Fachübergreifende Aufgaben im Sinne des Strategieplans können von der Politik und der Verwaltung nur dann effektiv bewältigt werden, wenn sie nach den Grundsätzen einer modernen Verwaltung
organisiert sind. Die Stadt Wien hat aus diesem Grund eine umfassende Verwaltungsmodernisierung in Angriff genommen, die auch als eine Grundvoraussetzung für die erfolgreiche Umsetzung des Wiener Strategieplans zu sehen ist.

Fünf Strategiefelder definieren die mittel- bis langfristigen Schwerpunkte der Entwicklung Wiens und bilden einen verbindlichen, aber dennoch flexiblen Rahmen für die Stadtpolitik. In diesem
Sinne ist der Strategieplan mehr ein Prozess als ein "fertiger" Plan. In folgenden fünf Strategiefeldern werden die wesentlichen Zielsetzungen definiert:

1. Wien in Europa und in der Region
2. Perspektiven für Wirtschaft und Arbeit
3. Förderung von Wissenschaft, Bildung und Kultur
4. Sicherung von Natur- und Stadtraum
5. Entwicklung von Lebens- und Umweltqualität

Damit die Strategien ihren konkreten Niederschlag in der Realität finden, wurden 33 Strategische Projekte definiert. Damit werden konkrete Impulse gesetzt, womit wesentlich zur Umsetzung
des Strategieplans beitragen wird. Mit der Umsetzung dieser
durchaus innovativen Projekte, welche im Sinne von Public Private Partnership in Kooperation von Verwaltung und Privatwirtschaft abgewickelt werden, wurde bereits begonnen.

Beispielhaft können an dieser Stelle folgende bereits erfolgreich in Umsetzung bzw. in Vorbereitung begriffene Strategische Projekte angeführt werden: Hauptbibliothek am Gürtel, Technologiepark Wien - Tech Gate, Geschäftsstraßenmanagement (Strategien zur Attraktivierung innerstädtischer Zentren und Einkaufsstraßen), Gürtelmanagement (Strategien zur Aufwertung der Gürtelzone), Wiener Bildungsnetz (Vernetzung aller 400 Pflichtschulen mit rd. 10.000 Computern) und Technologie- und Zukunftsfonds. Strategische Projekte mit einem längerfristigen Realisierungshorizont sind beispielsweise die Projekte TEN-Knoten Region Wien (Transeuropäische Netze) und Bahnhof Wien.

Als weiterer wichtiger Schritt in Richtung erfolgreiche Umsetzung des Wiener Strategieplans ist die geplante Einrichtung einer koordinierenden Stelle für den Strategieplan ("Koordinationsstelle für den Strategieplan") zu sehen. Vorgesehen ist, dass ein magistratsexterner Experte in enger Abstimmung mit ausgewählten Vertretern der Verwaltung und Politik für die kontinuierliche Umsetzung der unterschiedlichen Strategischen Projekte, für die Weiterentwicklung des Strategieplans und die Evaluierung verantwortlich ist.

Der Strategieplan selbst wurde in der ersten Phase im
Gegensatz zu anderen Städten von der Stadtverwaltung selbst entwickelt. So war es möglich, einerseits das Wissen der Beamtenschaft zu nutzen, andererseits werden durch die Identifikation der mitwirkenden Beamten mit den definierten Zielen die Umsetzungschancen wesentlich erhöht. Mehr als 150 Fachleute
aus den unterschiedlichen Verwaltungsbereichen brachten sich mit ihrem Fachwissen in die moderierte Diskussion ein. Neben den beamteten Experten aus den verschiedenen Magistratsabteilungen wirkten auch Wissenschaftler aus verschiedenen Wissensdisziplinen
- vom Soziologen bis zum Stadtplaner - mit, wobei während des Erstellungsprozesses eine laufende Rückkoppelung mit den
Vertretern der politischen Geschäftsgruppen erfolgte. Der Diskussion innerhalb der Stadt folgte eine zweite Phase, in der
ein breitangelegter halbjähriger Diskussionsprozess stattfand. Sowohl mit der interessierten Öffentlichkeit als auch mit ExpertInnen wurde im Rahmen des so genannten Stadtdialoges diskutiert. Dieses moderierte Verfahren trug wesentlich zur Qualität des Strategieplans bei, denn damit wurde sichergestellt, dass wertvolle Anregungen und Ergänzungen in den Wiener Strategieplan mitaufgenommen wurden. (Forts. mgl.) lei

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