Sitzung der NÖ Landesregierung

St.Pölten (NLK) - Die NÖ Landesregierung unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll fasste in ihrer heutigen Sitzung u.a. folgende Beschlüsse:

Im Rahmen der NÖ Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Einkaufens in Stadtzentren (NAFES) werden 13 Projekte mit 1,09 Millionen Schilling gefördert, der Landesanteil beträgt 650.700 Schilling.

Das Zwettler Stadterneuerungsprojekt "Museumserweiterung Altes Rathaus" wird mit 1 Million Schilling gefördert.

Im Rahmen der Baurechtsaktion des Landes Niederösterreich werden drei Grundstücke in der Gemeinde Reisenberg, Bezirk Baden, angekauft und jungen Familien im Baurecht übertragen.

Ein Geschäftsbesorgungsvertrag und Leihvertrag über den Betrieb einer Artothek des Landes Niederösterreich durch die NÖ Museum BetriebsgesmbH in Krems wurde genehmigt.

Die sanitätsbehördliche Genehmigung für die Auflassung der chirurgischen Abteilung am Standort Allentsteig des Waldviertel Klinikums wurde erteilt.

Aus EVN-Mitteln werden der Abteilung Jugendwohlfahrt 500.000 Schilling für den Zukauf von Leistungen von Sozialarbeitern für die Mutterberatung zur Verfügung gestellt.

Das Ergebnis der Pfingstsammlung 2000 in der Höhe von 3,9 Millionen Schilling wurde zur Kenntnis genommen, es kommt der Ferienaktion zugute, an der im Vorjahr 500 Kinder teilgenommen haben. Gleichzeitig wurde die Durchführung der Pfingstsammlung 2001 in der Zeit vom 28. Mai bis 29. Juni genehmigt.

Im Rahmen der Sonderrichtlinie für die Förderung von Sach- und Personalaufwand in der Landwirtschaft wurde zur Durchführung von Hygienemaßnahmen in Geflügelbeständen ein Landesanteil von 1,86 Millionen Schilling bereitgestellt.

Der Anteil der Eco Plus am Budget 2001 der Regionale Innovationszentren in Niederösterreich-Holding Gesellschaft mbH in der Höhe von 8,9 Millionen Schilling wurde beschlossen.

Dem gemeinnützigen Verein Österreich Werbung wurde für überregionale Werbemaßnahmen im Jahr 2001 ein Zuschuss von 4,29 Millionen Schilling gewährt.

Der Gemeinde Drasenhofen, Bezirk Mistelbach, wurde ein Gemeindewappen verliehen.

Die NÖ Volkshilfe erhält für die im zweiten Halbjahr 2000 im Rahmen der Aktion "Essen auf Rädern" durchgeführten Zustelldienste eine Förderung von 698.800 Schilling.

Für 489 Bewerber wurden für das Schuljahr 2000/01 Schülerbeihilfen im Gesamtbetrag von 1,9 Millionen Schilling bewilligt.

Die Errichtung einer allgemeinen Sonderschule in Mank und die Auflassung der allgemeinen Sonderschule Kilb in Kettenreith wurden genehmigt.

Beiträge zum Personalaufwand der Kindergartenhelferinnen an die Gemeinden für das zweite Halbjahr 2000 in der Gesamthöhe von 82,87 Millionen Schilling wurden bewilligt.

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