DER STANDARD-Kommentar: "Ablenkungsmanöver" (von Eva Linsinger) - Erscvheinungstag 13.2.2001

Wien (OTS) - Christoph Leitl kam lieber nicht. Der Wirtschaftskammerpräsident zog eine Auslandsreise dem Gipfelgespräch bei Sozialminister Herbert Haupt vor - und setzte damit ein deutliches Signal: Haupt möge das Schlamassel, das er sich mit der Ablöse des Präsidiums des Hauptverbandes eingebrockt hat, alleine ausbaden. Ist doch nach wie vor unklar, ob die Ablöse überhaupt rechtlich möglich ist oder nicht.

Eine chaotische Situation, aus der sich Haupt beim Gipfelgespräch mit einem Ablenkungsmanöver herauszuwinden versuchte: Wollte er doch vom Krankenkassendefizit über die Umwandlung des Hauptverbandes in eine Holding über fast alles diskutieren - nur ja nicht über Personen. Ganz so, als ob im Präsidium ohnehin alles in Ordnung wäre und man nun in Ruhe über Sachfragen sprechen könnte. Ganz so, als ob der Zeitpunkt für eine konstruktive inhaltliche Debatte nicht spätestens mit dem grotesken Hin und Her um Sallmutters Abberufung verpasst worden wäre. Und ganz so, als ob man zuerst Personen attackieren -aber dann nicht über Personen reden dürfte.

Mit der Ablöse Sallmutter hat Haupt dem ÖGB ungewollt den Gefallen getan, einen der ihren vom Reformverweigerer zum Märtyrer umzustilisieren. Eine Umwandlung, die ÖVP-Regierungskollegen noch verstärkt haben: Ist ihnen zur Sanierung der Krankenkassen doch auch nicht viel anderes eingefallen als Beitragserhöhungen - ausgerechnet der Weg, den Sallmutter immer vorgeschlagen hat und für den er von der Koalition heftig kritisiert wurde.

Kein Wunder, dass der Sozialminister beim Gipfelgespräch vorerst einmal auf eine Strategie setzte: Zeit gewinnen. Damit ist zwar weder das Schlamassel beseitigt noch die Krankenkasse saniert - aber wenigstens die Wiener Wahl überstanden.

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