"Neue Zeit" Kommentar: "Zu cool?" (von Litsa Kalaitzis)

Ausgabe vom 7. 2. 2001

Graz (OTS) - Die "Abkühlphase", die sich Martin Bartenstein
gestern für die Diskussion rund um die Sozialversicherer wünschte, hat zwar nichts mit seinem Besuch auf der Zuschauertribüne bei der WM in St. Anton zu tun, bei näherer Betrachtung könnte man aber trotzdem bei allem Respekt meinen, dass die Kälte dem Wirtschaftsminister allzu gut nicht bekommt: Wie sonst lässt es sich erklären, dass ausgerechnet der erste ÖVP-Politiker, der die FPÖ-Forderung nach der Sallmutter-Ablöse öffentlich bejahte, sich jetzt dafür ausspricht, zuerst einmal Sachfragen zu klären? Garniert wurde dieser Rückzieher mit der Aufsehen erregenden Bemerkung, dass Beitragserhöhungen, wenn auch als letzte aller Maßnahmen, als Ausweg aus dem Kassendefizit nicht auszuschließen seien. Womit der Wirtschaftsminister genau das ins Treffen brachte, was der Sozialminister dem unliebsam gewordenen Hans Sallmutter am meisten ankreidete. Das ist aber noch nicht der Höhepunkt der "Groteske", die der Sozialsprecher der Grünen, Karl Öllinger, ortet. Sozialminister Herbert Haupt zeigt sich nämlich "sehr erfreut" über den "Schwenk" seines Kollegen Bartenstein auf seinen Kurs, der da lautet: "Sachfragen prioritär vor Personaldiskussion." Deswegen gebe es ja auch den Sozialpartner-Gipfel nächste Woche, von dessen Verlauf allfällige neue Personalentscheidungen abhingen. Dass "Rot raus, Blau rein" in diesem Fall nicht so einfach funktioniert, das haben auch die Coolsten offenbar schon verstanden.

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