Öllinger: Hauptverbands-Ablöse mutiert zur Regierungsgroteske

Bartenstein fordert, was Sallmutter zum Vorwurf gemacht wurde

Wien (OTS) "Langsam dämmert offenbar auch der Regierung, daß sie sich mit der Forderung nach dem Kopf von Sallmutter in eine nahezu ausweglose Situation hineinmanövriert hat. Nach den heftigen Attacken der vergangenen Tage, bläst nun offenbar Wirtschaftsminister Bartenstein zum geordneten Rückzug, indem er eine Nachdenkpause ausruft", kommentiert der Sozialsprecher der Grünen, Karl Öllinger, die heutigen Äußerungen Bartensteins.

Als Höhepunkt der Regierungsgroteske sieht Öllinger, daß Bartenstein nun Beitragserhöhungen nicht mehr ausschließt. "Der Wirtschaftsminister fordert also genau das, was noch heute im 'Kurier' Sozialminister Haupt als Hauptkritikpunkt gegenüber Sallmutter ins Treffen führt, nämlich dessen Forderung nach Beitragserhöhungen. Deutlicher hätte es Bartenstein kaum machen können, daß es bei der geplanten Ablöse von Sallmutter nie um sachlich begründete Kritik gegangen ist, sondern um den autoritären Eingriff der Regierung in die Selbstverwaltung", so Öllinger.

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