"Neue Kärntner Tageszeitung" Kommentar: Kein Anlass für Triumph

Ausgabe vom 06.02.2001

Natürlich darf sich Jörg Haider darüber freuen, davongekommen zu sein. Doch für Triumphgeheul gibt es weit und breit keinen Anlass. Was ihm die Staatsanwaltschaft bescheinigt, ist nicht eine zweifelsfrei reine Weste, sondern, dass die Suppe, mit der er sich bekleckert habe, dünn und außerdem verjährt ist. Mit einem Wort:
Haider hat Schwein gehabt. Und dass er solches braucht, wusste er von Anfang an.

Wenn sich ein österreichischer Staatsbürger mit durchschnittlichem Vertrauen in die Justiz falschen Behauptungen ausgesetzt sieht und sich unschuldig weiß, dann zettelt er keinen Krieg gegen die Justiz und die Medien an. Doch in der Spitzelaffäre haben Haider und mit ihm die gesamte FPÖ wie auf frischer Tat Ertappte wild um sich geschlagen. Weshalb hat die FPÖ beispiellose Angriffe gegen die Justiz gestartet, wenn Haider ohnehin von Anfang an gewusst haben will, dass "nichts herauskommt"? Weshalb wurde wild drauflosgeklagt, wo doch die "Sache" lediglich "in kranken Gehirnen einiger Leute entstanden" ist? Darauf hätten "Unanständige den Rechtsstaat bemüht, um Anständige anzupatzen".

So leicht aber lässt sich der Rechtsstaat von "unanständigen kranken Gehirnen" nicht bemühen, nur, um den Anständigsten aller Anständigen anzupatzen. Wer solches von der Justiz behauptet, hat nicht nur eine schlechte Meinung von ihr, sondern verdächtigt sie, sich von "Unanständigen" politisch missbrauchen zu lassen. Die Erhebungen gegen Jörg Haider sind eingestellt. Er sollte seine Rundumschläge gegen die Justiz einstellen. Zu viel verlangt?

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