Partik-Pable: "Linksextreme Szene in Österreich ist gewalttätig"

"Ich erwarte mir Erklärung von van der Bellen"

Wien, 2001-02-01 (fpd) - "Die linksextreme Szene hat sich in Österreich zu einer gewalttätigen Szene entwickelt und mit den Demonstrationen kommt es auch zu einer Schädigung des Ansehens Österreichs im Ausland", stellte heute die freiheitliche Sicherheitssprecherin Abg. Dr. Helene Partik-Pable im Zuge einer Dringlichen Anfrage betreffend "Gewalt von links" fest.****

Durch die Vernaderung der Bundesregierung durch SPÖ und Grüne sei das politisch motivierte Randalieren zur Regel geworden. "Ich bekenne mich zum Demonstrationsrecht, aber ich verurteile alle Demonstrationen, bei denen Gewalt angewendet wird und es zu Ausschreitungen kommt", betonte Partik-Pable.

Während sich die SPÖ und die Grünen in Sonntagsreden immer als erstklassige Demokraten gerieren, mutieren diese Reden zu Fremdworten, wenn es darum gehe, ihre politischen Ziele durchsetzen zu wollen. So sei an der Spitze der Demonstration gegen eine FPÖ-Veranstaltung vor der Wiener Stadthalle im letzten Oktober Madeleine Petrovic gestanden und habe gefordert, daß "man keinen Millimeter Platz für die Kundgebungsteilnehmer lassen sollte". Diese Frau Petrovic ist die Einpeitscherin bei den Demonstrationen gegen das Versammlungsrecht. Sie unterstützt durch ihre Anwesenheit gewalttätige Demonstrationen", so Partik-Pable.

Diese linksautonome Szene sei eine gewaltbereite Szene und sei durch SPÖ und Grüne zu einer großen und gefährlichen Bewegung geworden, die dem Ansehen Österreichs im Ausland schade. Es wäre auch längst an der Zeit, daß sich die Grünen von den gewalttätigen Demonstrationen distanzierten. "Van der Bellen sollte endlich einmal Farbe bekennen. Das ist nicht mehr zum Lachen und Schweigen und ich warte wirklich auf Ihre Erklärung über diese Gewalt von links", sagte Partik-Pable in Richtung van der Bellen. (Schluß)

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