Cap: Blau-Schwarz will mit Medienbehörde eine Metternich'sche Zensurbehörde

Wien (SK) "Kohl und Westenthaler wollen eine Metternich'sche Zensurbehörde in der Medienbehörde. Sie wollen auf den ORF Einfluss nehmen. Wir machen bei einer scheinunabhängigen Medienbehörde nicht mit", erklärte SPÖ-Mediensprecher Josef Cap Mittwoch vor dem Nationalrat. Kohl und Westenthaler wären "am liebsten im Kutscherhof dabeigesessen", so Cap. Leidtragend seien nun jene, "die Privatfernsehen machen wollen", konstatierte Cap. ****

Nun gehe es den Regierungsparteien darum, Druck zu machen, der "sachlich nicht gerechtfertigt" sei. "Sie wollen keine unabhängige Medienbehörde. Ihr Vorschlag ist außerdem um 17 Millionen Schilling teurer als unserer. Wir wollen einen ORF, der seine Aufgaben erfüllen kann."

Die Vorgehensweise der Bundesregierung dem ORF gegenüber stehe stellvertretend dafür, "wie sie mit der Republik umgehen". "Sei es bei der ÖIAG, sei es bei der Sozialversicherung: Was nicht unterordenbar ist, wird beseitigt. Das ist die dritte Republik."

Nun solle der Medienbereich beeinflusst werden: "Da wird es Widerstand geben. Wenn Sie die Freiheit der Journalisten im ORF einengen wollen, dann sollten wir die Seher und Hörer befragen. Wir sagen 'Nein' zur Gleichschaltung", schloss Cap. (Schluss) me

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