Krüger: Kaum Substantielles in SP-Modell für Medienbehörde

Weiter Verhandlungsbereitschaft über KommAustria - keine Junktimierung mit dem ORF

"Viel ist beim Nachdenkprozess der SPÖ über eine Medienbehörde nicht herausgekommen", bemerkte der freiheitliche Mediensprecher und Nationalratsabgeordnete Michael Krüger zu den rudimentären Vorstellungen, die SP-Mediensprecher Josef Cap unter dem hochtrabenden Titel "unabhängige Medienbehörde" vorgestellt hat.****

Statt die Erfordernisse der Konvergenz in einem dualen System zu berücksichtigen, hätten Cap, Kostelka und Genossen lediglich an einem Bestellmodus gefeilt, der garantiere, dass die SPÖ die Entscheidungsgewalt über die Postenbestellung bekomme, ergänzt Krüger. Mehr Substanz sei in den jüngsten Cap-Vorschlägen nicht enthalten. "Jetzt wird auch klar, warum die SPÖ die inhaltliche Auseinandersetzung verweigert: Wer nur an Bestellungsmodalitäten interessiert ist, braucht keine Debatte über Inhalte, Aufgaben und Zielsetzungen."

Wäre die SPÖ tatsächlich an einer prosperierenden österreichischen Medienlandschaft interessiert, könnte sie ja endlich zu einer inhaltlichen Auseinandersetzung übergehen, anstatt wortreich zu begründen, warum sie diese mit allen Mittel meide, forderte der freiheitliche Mediensprecher. Dann würden auch Cap und Genossen erkennen, dass die KommAustria eine tatsächlich unabhängige Einrichtung darstelle, wovon die Vorstellungen der SPÖ meilenweit entfernt seien.

"Sollte es für die SPÖ bis Mittwoch unmöglich sein, zu einem Ergebnis zu kommen, gilt unser Angebot weiter: wir können den gesamten Februar über die KommAustria verhandeln," ergänzte Krüger abschließend, der die Junktimierung mit dem ORF- oder dem Privatfernsehgesetz neuerlich als billiges Ablenkungsmanöver ablehnte. (Schluss)

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