Grünewald: Streit um Hauptverband Ablenkung von verfehlter Gesundheitspolitik

Streit um Sallmutter politischer Amoklauf

Wien (OTS) "Die monatelange Hetze gegen das bestehende Sozial- und Gesundheitssystem mit der systematischen Vernaderung von Institutionen und Personen soll wohl vor allem von den eigenen Unfähigkeiten der Regierung ablenken", kritisiert der Gesundheitssprecher der Grünen, Kurt Grünewald. Außer neuen Belastungen und vagen Ankündigungen, die in einem Wirr-Warr zersplitterter Kompetenzen versandet sind, ist ja von der Regierungsarbeit bsiher wenig übrig geblieben.

Dafür wurde die Kosten des Gesundheitssystems im internationalen Vergleich völlig verzerrt und unrichtig widergegeben und der Schwarzblaue Peter den Sozialversicherungen zugeschoben. Völlig unterschlagen wurde seitens der Regierung, daß die Rahmenbedingungen, die über die Einnahmen und Ausgaben der Kassen entscheiden, von der Politik vorgegeben wurden. So wurden den Kassen vielfach Leistungen vorgeschrieben, die nicht unmittalbar dem Gesundheitsbereich zuzuordnen sind. Auch die im Vergleich zum Bruttoinlandsprodukt deutlich geringer gestiegenen Einkommen der Beitragszahler (auch das ist ein Produkt der Politik) tragen Schuld für die finanzielle Situation der Kassen.

Wenn nun vehement die Ablöse des Sozialversicherungspräsidenten Sallmutter gefordert wird, beginnt die Verschleierung eigener Unfähigkeiten und Vernaderung in einen politischen Amoklauf überzugehen, der an Unverfrorenheit und Schamlosigkeit nicht zu überbieten ist. Das ist nicht Neu und nicht Attraktiv im Gegensatz zur Defintion von "NAZI" durch den gewünschten Sallmutter-Erben Gaugg, der "NAZI" als "Neu, Attraktiv, Zielstrebig und Ideenreich" buchstabierte.

Die Gesundheitspolitik soll vor dieser Zielstrebigkeit und diesem Ideenreichtum in Schutz genommen werden, denn es ist wenig Neu und Attraktiv, jemanden an die Spitze der Gesundheitspolitik zu heben, der schon bei Buchstabierübungen daneben greift. Das ist geschmack-und instinktlos. "Politisch ungeuerlich ist es zudem, einer Partei, die bei den Arbeiterkammerwahlen deutlich verloren hat, nun den Chefsessel der Arbeitnehmervertretung überlassen zu wollen. Dieser Geist ist nicht gesund und wir wollten doch an Medikamenten sparen", so Grünewald.

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