Vizebürgermeister Bernhard Görg: SPÖ agiert mit Koalitionsbruch unredlich (2)

Wien (ÖVP-Klub) Görg erklärte, zu Beginn der Zusammenarbeit hätte es natürlich Anfangsschwierigkeiten gegeben: die Wiener SPÖ musste lernen, die Macht zu teilen, während die ÖVP so gut wie über keine Regierungserfahrung in Wien verfügte. Dies wurde, so Görg , aber rasch überwunden:"Diese Stadtregierung hat gut funktioniert und bis auf einige Auffassungsunterschiede hervorragende Arbeit für Wien geleistet", so Görg. ***

Gemeinsam mit der Wiener SPÖ gab es eine dynamische Stadtregierung die viel erreicht hat: Beispiele dafür gebe es unzählige -Technologieoffensive, Bürgerbeteiligung, Ausbau des öffentlichen Verkehrs, Arbeitsplatzsicherung, etc. seien nur einige Schlagworte.

An den Obmann der Wiener Grünen wollte Görg nicht mehr als: "Chorherr will verändern - wir haben verändert", sagen. Er wolle sich nicht in polemische Abhandlungen über Görg - oder das Chaos, auslassen, sondern nur nüchtern festhalten, dass sich am Wahltag einzig die Frage stelle: Görg und die Wiener ÖVP oder Rot -Grün?.

Und weil die Wiener Grünen bei jeder Gelegenheit mit einer eventuellen Regierungsbeteiligung auf Veränderung und Wechsel in Wien hinweisen, stellte Görg klar, dass sich in den letzten vier Jahren durch die Regierungsbeteiligung der Wiener ÖVP mehr als in den letzten 30 Jahren unter der SPÖ-Alleinregierung in Wien verändert hat. Wesentliche Initiativen wie z. B: der massive Ausbau des öffentlichen Verkehrs, die Einführung der Untersuchungsausschüsse, die Dreijahres-Verträge für die Wiener Theater, die Erlöse der Privatisierung der Bank Austria, und, und, und kämen in erster Linie aufgrund des Drängens der Wiener ÖVP heute den Wienerinnen und Wienern zugute.

Abschließend gab Görg auch ein klares Ja zum Kurs der Bundesregierung ab: "So sehr ich mich zum damaligen Zeitpunkt gegen eine Koalition mit der ÖVP auf Bundesebene ausgesprochen habe, so sehr bekenne ich mich zum jetzigen Sanierungskurs, zu dem es für mich keine Alternative gibt." ***

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