Schneeberger: Persönlichkeiten im Wahlrecht stärker verankern

Wahlrechtsreform soll wieder mehr Wähler anlocken

St. Pölten (NÖI): "In einem Arbeitsübereinkommen zwischen VP NÖ und SP-NÖ wurde eine Änderung der Landtagswahlordnung und der Gemeinderatswahlordnung vereinbart. Wir erwarten, dass dieses Arbeitsübereinkommen umgesetzt wird. Unser System beinhaltet keine Direktwahl des Landeshauptmannes, wie die SP vermutet, sondern die Forcierung des Persönlichkeitswahlrechts. Unser System ist verfassungsrechtlich unbedenklich, als Grundsatz gilt ‚Name geht vor Partei‘, diese Methode wurde bereits bei den Gemeinderatswahlen angewendet und vom Verfassungsgerichthof geprüft. Für den Bürger ist es damit interessanter, wenn Kandidaten unmittelbar gewählt werden können", stellt Klubobmann Mag. Klaus Schneeberger zu den Aussagen von SP-Sacher klar.****

"Für die VP-NÖ ist es wichtig, dass sowohl auf der Bezirksliste, als auch auf der Landesliste die Wahl des Kandidaten durch das Ankreuzen am Stimmzettel möglich ist", erklärt Schneeberger.

"Mit unserem Bestreben liegen wir klar im Trend der Zeit. Wir wollen mit der Reform des Wahlsystems, dass das Element der Persönlichkeit gegenüber jenen der Partei gestärkt wird. Damit soll das Wählen für den Bürger in Zukunft wieder attraktiver gemacht werden", betonte Schneeberger.

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