Firlinger: "Guten Morgen, Herr Eder!"

SPÖ verschläft eingebrachten FP-VP Antrag gegen Drogen im Straßenverkehr

Wien, 2001-01-23 (fpd) - "Mit einem freiheitlichen Morgengruß hoffe ich den SPÖ-Abgeordneten Eder aus seinem Winterschlaf geweckt zu haben", reagierte heute der freiheitliche Verkehrssprecher Mag. Reinhard Firlinger auf die heutigen Aufforderungen des Abgeordneten Eder, einen Drogenantrag bis Ende März vorzulegen, der bereits bei der letzten Nationalratssitzung von FP und VP eingebracht wurde.****

Bei den chaotischen Zuständen in der SPÖ sei es nicht verwunderlich, daß die SPÖ mit dem Dringlichen Antrag eine Steuererhöhung zu beschließen nun die Forderung nach einem bereits eingebrachten Antrag der Regierungsparteien erhebt. "Die jüngsten Vorfälle zeigen, wie notwendig es ist, Maßnahmen auch gegen Drogen im Straßenverkehr zu ergreifen und alle Voraussetzungen zu schaffen, daß Personen, die von Suchtgiften abhängig sind, die Lenkerberechtigung weder erteilt noch belassen werden darf. Aus diesem Grund wird der von den Regierungsparteien eingebrachte Antrag bereits in der nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses behandelt", erklärte Firlinger.

"Wenn die SPÖ in gewohnter Weise zwar von Unterstützung im Kampf gegen Drogen am Steuer spricht, muß aber abgewartet werden, ob sie sich auch tatsächlich so verhält. Schließlich hat die SPÖ den Ernst der Lage in den letzten Jahren nicht erkannt und durch Blockade die längst notwendige Regelung verhindert", schloß Firlinger. (Schluß)

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