Zierler: Sondersitzung: Gusenbauer muß Konsequenzen ziehen

Katastrophaler Zustand der SPÖ

Wien, 2001-01-19 (fpd) - "Daß die SPÖ gestern einen Antrag auf ‚Steuererhöhung‘ gestellt hat, wirft ein Schlaglicht auf ihren katastrophalen Zustand und die Unfähigkeit ihrer Oppositionspolitik. Sich auf einen Computerfehler auszureden und den Vorfall als ‚unangenehme Situation‘ abzutun, ist lächerlich", erklärte heute FPÖ-Generalsekretärin Theresia Zierler zu den Aussagen des stellvertretenden SPÖ-Vorsitzenden Fischer zum gestrigen "Fehler" im SPÖ-Antrag.****

Daß jemand seinen Hut nehmen müsse, sei wohl allen klar. "Antragsteller war Parteichef Gusenbauer. Er ist somit auch für den Inhalt verantwortlich. Eine Sondersitzung einzuberufen und dann nicht einmal in der Lage zu sein, in vier Zeilen auszudrücken, worum es eigentlich geht, das ist wohl einmalig in der Geschichte des Parlaments, bezeichnend für den katastrophalen Zustand der SPÖ und die ‚Ernsthaftigkeit‘, mit der Alfred Gusenbauer Oppositionspolitik betreibt", kritisierte Zierler.

"Als Regierungspartei zeichnete die SPÖ verantwortlich für Sparpakte im Ausmaß von 93,7 Milliarden Steuererhöhungen. Das Umdenken fällt Gusenbauer ganz offensichtlich noch sehr schwer. Gusenbauer als Verantwortlicher muß die Konsequenzen tragen und zurücktreten", schloß Zierler. (Schluß)

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