Haigermoser: SPÖ hat sich in Sondersitzung als Chaostruppe "profiliert"

Schwerer Schaden für den Parlamentarismus

Wien, 2001-01-19 (fpd) - Mit der gestrigen Peinlichkeit rund um ihren dringlichen Antrag habe sich die SPÖ als Chaostruppe "profiliert", meinte heute der freiheitliche Abgeordnete Helmut Haigermoser. ****

"Eine Partei, die nicht einmal ‚Soll‘ und ‚Haben‘ auseinanderhalten kann, ist auf längere Zeit nicht prädestiniert, Regierungsverantwortung zu übernehmen uns ist offensichtlich auch als Opposition ungeeignet", sagte Haigermoser. "In meiner achtzehnjährigen Tätigkeit als Abgeordneter mußte ich noch nie ein solches Tohuwabohu erleben." Überdies hätten die gestrigen Vorkommnisse auch gezeigt daß der Schuldenberg, den die Sozialisten den Österreichern hinterlassen hätten, auch nicht von ungefähr komme.

Zudem sei festzustellen, daß diese Vorkommnisse auch einen schweren Schaden für den Parlamentarismus darstellen würden, betonte Haigermoser. Die nachträgliche Sinnentstellung eines Antrages sei noch nie dagewesen und werfe ein bezeichnendes Licht auf die Vorsitzführung von Nationalratspräsident Fischer, der wort- und gestenreich den Gusenbauer-Kostelka-Lapsus "ungeschehen" machen wollte.

Die Sondersitzung habe in zweierlei Hinsicht einen Offenbarungseid der SPÖ gebracht, betonte Haigermoser: "Erstens ist sie unfähig, Oppositionspartei zu sein und Anträge zu formulieren, zweitens hat sie dem Parlamentarismus schweren Schaden zugefügt." (Schluß)

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