STOISITS: EU-BEOBACHTUNGSSTELLE - RECHNUNGSHOFKRITIK ERNSTNEHMEN Grüne: Antirassismusarbeit aber wichtiger denn je

Wien (OTS) "Die Kritik des EU-Rechnungshofes an der Finanzgebarung der Rassismusbeobachtungsstelle wird nun offenbar von der ÖVP benutzt, um den Stellenwert der Antirassismusarbeit selbst zu problematisieren", kritisiert die Menschenrechtssprecherin der Grünen, Terezija Stoisits, entsprechende Äußerungen des VP-EU-Abgeordneten Pirker. Dabei dürfte es sich um einen Revancheakt für die Kritik der Beobachtungsstelle an der österreichischen Regierung handeln, vermutet Stoisits.

"Die Kritik des EU-Rechnungshofes ist ernstzunehmen und die beanstandeten Zustände sind aufzuklären. Dies darf allerdings nichts am Stellenwert der Antirassismusarbeit, die nicht zuletzt durch die Etablierung dieser EU-Stelle anerkannt wurde, ändern", so Stoisits.

"Ziel der Beobachtungsstelle ist und bleibt, Rassismus und Xenophobie EU-weit zu verfolgen, zu dokumentieren und Antirassismusarbeit zu vernetzen, auch wenn das einzelnen Regierungen oder Parteien nicht paßt", hebt Stoisits die Wichtigkeit der EU-Stelle für den Kampf gegen Rassismus hervor. Neben der Klärung der Finanzgebarung bleibt die Forderung angesichts der Ratsdirektive und des fünfjährigen EU-Aktionsprogramms gegen Diskriminierung aufrecht, Antirassismusarbeit und die Beobachtungsstelle zu erhalten und zu stärken, schließt Stoisits.

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