WESTENTHALER: Sondersitzung ist glatte Themaverfehlung

SPÖ will mit BSE-Debatte lediglich ablenken

Wien, 2001-01-18 (fpd) - Als glatte Themaverfehlung im Nationalrat bezeichnete FPÖ-Klubobmann Peter Westenthaler die von der SPÖ initiierte heutige Sondersitzung. ****

Offenbar habe die SPÖ erkannt, daß sie mit ihrer Sondersitzung zur Lohnsteuersenkung falsch liege und dieses Thema bei der Bevölkerung nicht gut ankomme, führte Westenthaler weiter aus. Daher hätten die Sozialisten den Versuch unternommen, im Parlament eine vorgeschobene BSE-Debatte zu führen, obwohl das Parlament ohnehin bereits rasche Maßnahmen gesetzt und eine BSE-Enquete fixiert habe. Die Minister Haupt und Molterer würden überdies den BSE-Krisenplan goldrichtig und zielführend umsetzen. Der SPÖ gehe es lediglich darum, von dieser unnötigen Sondersitzung abzulenken, erklärte der freiheitliche Klubobmann. (Schluß)

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