DER STANDARD, Kommentar am 18.01.2001

Eine wirklich nette Partei" - Von Walter Müller

Wien (OTS) - Es riecht nach dampfenden Socken. Das ist kein frischer, reinigender Wind, der da aus der FPÖ weht, von der man meinen soll, es würde gerade gelüftet, ja es würden endlich alte Privilegien entsorgt, wie es von einer Saubermacherpartei zu erwarten ist.

Was dieser Tage in der Causa Schmid geboten wird, erinnert mehr an muffige Parteipolitik aus den ersten Tagen der FPÖ, als die führenden Politiker der Partei gerade lernten, den Populismus zu lieben. Die öffentliche Demontage des Exministers ist eigentlich nur als Volksbelustigung gedacht. Denn ganz ernst hat die Parteispitze die Sache mit Schmids Politikerpension, die sie ihm nun vorwirft, nie genommen. Das "kleine Parteimitglied" Jörg Haider war nachweislich bereits im Februar 1999 auf Schmids spezielle Situation aufmerksam gemacht worden. Schmid hat die Parteiführung - vergeblich -schriftlich ersucht, klare Regeln aufzustellen. Die Mindesteinkommensregelung der FPÖ ist ja derart schlampig konzipiert, dass Spitzenverdiener durch Steuertricks und Urlaubsgelder monatlich weit über den Grenzbetrag von 66.000 Schilling kommen. Das weiß die Parteispitze, und darüber schweigt sie.

Als öffentlich aber ruchbar wurde, dass Schmid die verpönte Pension anzunehmen und auch die Obergrenze zu missachten gedenke, war Feuer am Dach, weil das ganze Scheingebäude einzustürzen drohte. Michael Schmid sollte rasch exmatrikuliert werden, um die Sache wegzubekommen. Dem kam er durch seinen freiwilligen Parteiaustritt zuvor.

Jetzt hat Schmid viel Zeit nachzudenken. Zum Beispiel über die Wahrhaftigkeit der Politik seiner wirklich netten Partei. In die er eigentlich recht gut gepasst hat. Als er die vom Schicksal einigermaßen gebeutelte Landesrätin Magda Jost-Bleckmann kalt abservierte, war das auch ganz im Stile der Partei, die jetzt ihn -wie er sagte - "öffentlich hinrichtete".

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