Morak: ORF hat maßgeblich Anteil an österreichischer Identität

Morak eröffnet Enquete zum öffentlich rechtlichen Rundfunk

Wien (OTS) - "Ich bekenne mich zu einem dualen Rundfunksystem in
dem der öffentlich-rechtliche Rundfunk einen unschätzbaren Grundwert darstellt und seinen festen Platz in der österreichischen Gesellschaft hat. Er hat maßgeblichen Anteil an der Programmkultur, der politischen Kultur dieses Landes und der österreichischen Identität" sagte Medienstaatssekretär Franz Morak heute, Mittwoch, anlässlich der Eröffnung der von ihm organisierten Enquete "Quo vadis öffentlich rechtlicher Rundfunk"

In letzter Zeit seien viele Vorschläge zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Österreich vorgebracht worden, "ich habe diese bewusst nicht bewertet oder kommentiert. Es ist in dieser Zeit ein regelrechter Wettbewerb an Ideen für die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks entstanden" so Morak weiter. Jetzt ginge es darum, im Zuge der Vorbereitungen einer Novellierung des ORF-Gesetzes nach einer Phase der Abkühlung der Emotionen ausführliche Beratungen mit heimischen und internationalen Medienfachleuten zu führen und zu diskutieren, was der öffentlich-rechtliche Auftrag für die digitale Zukunft und die europäische Dimension bedeutet und welche Konsequenzen daraus für den ORF zu ziehen seien, sagte Morak.

In seiner Rede ging Staatssekretär Morak auch auf die in den vergangenen Wochen und Tagen intensiv geführte Debatte um Medienfreiheit und journalistische Unabhängigkeit ein. "Ich möchte hier bewusst keinen Vergleich mit einem österreichischen Nachbarland führen, weil die politischen Umstände und die Entwicklung die dieses Land seit 1989 genommen hat, mit Österreich keineswegs vergleichbar sind." In diesem Zusammenhang verwies Morak auf das Rundfunkvolksbegehren von 1964, mit dessen Umsetzung durch die Regierung Klaus klargestellt wurde, dass im ORF redaktionelle Freiheit und journalistische Unabhängigkeit im Vordergrund zu stehen haben.

"Ich sehe mich in meiner Funktion als Medienstaatssekretär auch als Anwalt für unabhängigen Journalismus und Medienfreiheit, die in der Verfassung verankert ist. Beim ORF ist diese Freiheit sowohl durch den §17 des Rundfunkgesetzes als auch durch das Redakteursstatut gewissermaßen doppelt abgesichert" so Morak weiter.

Staatssekretär Morak verwies auf die Debatte auf EU Ebene, die deutlich die Notwendigkeit der Diskussion um die Definition des öffentlich-rechtlichen Auftrags zeige: "Der ORF ist kein spezifisch österreichisches Problem, sondern ergibt sich derzeit in allen Mitgliedstaaten aufgrund aktueller Überlegungen der Europäischen Kommission." Das Amsterdamer Protokoll beispielsweise thematisiert die klare und präzise Formulierung des öffentlich-rechtlichen Auftrags. Er sollte ferner nicht über Rundfundaktivitäten hinausgehen und es muss eine unabhängige Behörde mit der Überwachung der Verpflichtungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstalters betraut sein. Auch die Transparenzrichtlinie verpflichtet öffentlich rechtlichen Rundfunk, als Unternehmen, das mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse betraut ist, zur kontenmäßigen und kostenrechnungsmäßigen Trennung von Dienstleistungen im allgemeinen wirtschaftlichen Interesse und sonstigen Geschäftsbereichen.

"Ich hoffe im Sinne einer gedeihlichen Zukunft für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf eine rege, informative und spannende Diskussion, um den öffentlich rechtlichen Rundfunk zukunftsorientiert zu positionieren" sagte Morak abschließend.

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