Zierler zeigt sich verwundert über Befürchtungen von Petrovic

Wien, 2001-01-16 (fpd) - Verwundert zeigte sich heute FPÖ-Generalsekretärin Theresia Zierler über die von der Grünen Klubobfrau Petrovic geäußerten Befürchtungen, die Grünen könnten bei den Verhandlungen zur KommAustria von der Regierung "überfahren werden".****

"Die Regierungsvorlage gibt es seit 17. Oktober 2000. Die Grünen hatten also ausreichend Zeit und Gelegenheit, sich mit den Vorschlägen der Bundesregierung zu befassen. Sie hatten auch die Möglichkeit zu Parteigesprächen, die angebotenen Termine wurden leider bis heute nicht wahrgenommen", kritisierte Zierler. Der heutige Diskussionsbeitrag der Grünen falle daher in die Kategorie "üblicher oppositioneller Reflex" oder, um mit dem Klubobmann der Wiener Grünen, Christoph Chorherr, zu sprechen: "Die Diskussionen über die lang ersehnte Medienbehörde in Österreich wirken angesichts der Entwicklungen am internationalen Kommunikationsmarkt geradezu lächerlich." Zierler erwarte sich daher auch von den Grünen endlich eine ernsthafte Diskussion über die unwidersprochen notwendige Reform des ORF.

Was den Vorwurf der Scheinheiligkeit bezüglich der Wiener Wahlen anbelange, müßten sich die Grünen selbst bei der Nase nehmen. "Die Grünen haben die SPÖ tat- und stimmkräftig bei ihrem Koalitionsbruch unterstützt. Offensichtlich können sie es nicht erwarten, ihren bereits ausverhandelten Pakt mit der SPÖ umzusetzen", so Zierler.

Im übrigen möge Petrovic auch nicht mit Halbwahrheiten über sogenannte "Subventionskürzungen" im Frauenbereich hausieren gehen. "Wenn weder Planungen noch Konzepte noch Unterlagen geschickt werden, kann auch nicht gefördert werden. Veranstaltungen, die nicht stattfinden oder stattgefunden haben, können wohl auch nicht gefördert werden. Schließlich geht es auch um den verantwortungsbewußten Umgang mit Steuergeld. Wer Förderungen in Anspruch nehmen will, muß auch bereit sein, sich an gewisse Richtlinien halten", so Zierler abschließend. (Schluß)

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