Mikl-Leitner: SP-NÖ hat Miesmacherei zum Arbeitschwerpunkt auserkoren

Versäumnisse in SP-Ressorts türmen sich mittlerweile

St. Pölten (NÖI) "Kritisieren als Programm - miesmachen als Methode - bei der Arbeit stellt sich Schlögl hinten an", fasst LGF NR Mag. Johanna Mikl-Leitner die Ergebnisse der Regierungsklausur der NÖ Sozialisten zusammen.*****

Die Versäumnisse im Ressort von Ex-Innenminister Schlögl türmen sich mittlerweile. Man braucht nur an die Misere in den Krankenhäusern, an das Problem Natura 2000 und an das von Schlögl verursachte Tohuwabohu in Sachen Mutterberatung. Überall hätte Schlögl die Zuständigkeit und die Pflicht etwas zu tun, getan hat er aber bis dato nichts. Bei den Krankenhäusern redet er sich auf die Finanzen aus, bei der Natura 2000 steckt er den Kopf in den Sand und bei der Mutterberatung haben die Gemeindevertreterverbände alle Hände voll zu tun gehabt, Schlögls Chaos zu beseitigen. Nur arbeiten bringt uns weiter - miesmachen allein ist zu wenig, denn das schadet dem Land. Das Ziel des Aufarbeitens der eigenen Versäumnisse wäre ein besseres Ergebnis der Regierungsklausur gewesen, als jene Dinge, die längst im laufen sind, zu fordern. So wurden sämtliche Anregungen von Schlögl längst in die Wege geleitet oder bereits umgesetzt. Das gilt sowohl für den Assistenzeinsatz des Bundesheeres, den Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll gegen denn Willen von SP-Schlögl durchgesetzt hat, als auch für die EU-Erweiterung, für die wir uns mit dem Fitnessprogramm bestens gerüstet haben, stellt Mikl-Leitner klar.

Die Regierungsklausur der SP NÖ hat wieder eindrucksvoll bewiesen, dass ihr nicht das Land Niederösterreich und seine Bevölkerung am Herzen liegt, sondern einzig und allein die Miesmacherei zum Hauptarbeitsschwerpunkt auserkoren wurde. "Niederösterreich braucht Verantwortungsträger, die für das Land arbeiten und sich um die Probleme der Niederösterreicher kümmern. Zu tun gebe es für die SP NÖ genug, allein sie tut es nicht.", so Mikl-Leitner.

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