"Neues Volksblatt" Kommentar: "Grundsteine" (Von Christian Buchar)

Ausgabe vom 11. Jänner 2001

LINZ (OTS) - Gerne verwies man in der ÖVP stets auf ihre Gründung als soziale Integrationspartei mit umfassenden Ausgleichsansatz zwischen Arbeitnehmern und -gebern. Die Wahrnehmung in der Öffentlichkeit, nicht zuletzt auch geprägt durch die dominierenden Kräfte in der Sozialpartnerschaft, war aber eine andere: Da Wirtschaft (= ÖVP), da Arbeitnehmer (= SPÖ). Erst der FPÖ-Einbruch in die SPÖ-Kernschichten begann dieses Bild zu verändern.
Heute haben diese Fronten einen gewissen Auflösungsprozess hinter sich. Die Grenzen verschwimmen, der thematisch am stärksten beackerte "Themenmarkt" ist der einst eindeutig nur einer Seite zugeordnete Sozialbereich. Nicht umsonst setzt die VP bei ihrem Zukunftskongress einen der Schwerpunkte mit ihrer "Sozialcharta" -ein Begriff, der zuletzt übrigens von der steirischen Wahltriumphatorin Waltraud Klasnic verstärkt in den politischen Diskurs gebracht wurde. Der Sozialbereich ist und wird, gerade angesichts diverser Reformzwänge, zum zentralen Reibebaum zwischen den jetzigen Koalitionspartnern ÖVP und der mit der Propagandamasche vom "kleinen Mann" agierenden FPÖ. Und Gleiches gilt für den Polit-Wettstreit mit der Opposition. Natürlich werden Wahlsiege nicht allein im Sozialen errungen - Grundsteine dafür gelegt aber jedenfalls.

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