"Neue Zeit Kommentar": "Sonderbar" von Josef Riedler

Ausgabe vom 6.1. 2001

Graz - (OTS). Die Entscheidung des Bundespräsidenten, eine strafrechtliche Verfolgung des FP-Spitzenmannes Karl Schnell wegen des Lumpen-Ausspruchs zu ermöglichen, hat zu einer sonderbaren Diskussion geführt. Sogar die scheinheilige Frage wurde gestellt, ob sich der Bundespräsident mit diesem Strafprozess nicht schade, da doch noch nie ein Bundespräsident eine solche Verfolgung erlaubt hätte. Ausgerechnet ein Professor der Rechtswissenschaften dilettierte im Fernsehen auf dem Gebiet der Politologie, um zum Schluss zu kommen: Wäre er der Bundespräsident, er hätte der gerichtlichen Verfolgung des Politikers Schnell nicht zugestimmt. Würde dieser Professor öffentlich ein Dummkopf genannt - wetten, er ginge zu Gericht?

Nur wenige antworteten diesen Schnell-Sympathisanten mit dem einzig richtigen Argument: Einen solchen Strafprozess gab es deshalb noch nie, weil nur ein einziger bisher eine so unfassbare Politschweinerei gegen den Bundespräsidenten über die Lippen gebracht hat. Das war der Wiener FP-Obmann Hilmar Kabas. Thomas Klestil erlaubte seine Strafverfolgung nicht, weil er - wie viele andere - an einen einmaligen Ausrutscher glaubte. Eine Fehleinschätzung, die Schnell für einen Freibrief hielt. Das Wort "Lump" hat übrigens auch eine historische Vorbelastung, die in den Kreisen von Schnell und Kabas geläufig sein sollte: Lump war eine Lieblingsanrede, mit der der Präsident des Nazi-Volksgerichts, Roland Freisler, Angeklagte im Prozess über das 20. Juli-Attentat auf Hitler niederbrüllte.

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