"Kleine Zeitung" Kommentar: "Wie ein Monarch" (von Erwin Zankel)

Ausgabe vom 5.1.2001

Graz (OTS) - Seiner Entscheidung den blauen Salzburger "Lumpi"-Äußler Karl Schnell durch den Staatsanwalt wegen Ehrenbeleidigung klagen zu lassen, sei die Überlegung zugrunde gelegen, "dem Amt des Bundespräsidenten den strafgesetzlich vorgesehenen Schutz angedeihen zu lassen".

Man muss die Worte, die Thomas Klestil von der Präsidentschaftskanzlei verbreiten ließ, wiederholen, um ihr ganzes Gewicht zu erahnen: "Dem Amt den Schutz angedeihen."

Auch die gelehrtesten Köpfe der Rechtswissenschaft können nicht sagen, ob jemals zuvor der Paragraph 117 des Strafgesetzbuches angewendet wurde, der den Bundespräsidenten unter den besonderen Schutz durch den Staatsanwalt stellt.

Es muss die besondere Atmosphäre der Hofburg gewesen sein, die Klestil veranlasst hat, totes Recht zum Leben zu erwecken. Mit ihm scheint das Denken der Monarchie wieder auferstanden zu sein.

Wenn aber die Würde des Amtes beschworen wird, sei die Frage erlaubt: Fühlt sich Klestil wirklich über jeden Verdacht erhaben, im Jahr 2000, das seiner Aussage nach "noch nie dagewesene Katastrophen über unser Land brachte", das Amt des Staatsoberhauptes nicht beschädigt zu haben?

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