"Der Betrieb und sein Abwasser"

Veranstaltung für Indirekteinleiter und Abwasserreinigungsunternehmen am 23.1.2001 in der WKÖ

Wien (PWK1114) - Unternehmen beschweren sich in zunehmendem Maße, dass Kanalisationsunternehmen versuchen, all ihre Kosten auf sie, nämlich auf die an den Kanal angeschlossenen Einleiter, zu überwälzen. Ob sie dies tun dürfen und in welchen Fällen eine derartige Überwälzung ausgeschlossen ist, wird bei dieser Veranstaltung im Haus der Wirtschaft aufgezeigt.

Das gemeinsame Ableiten von Abwässern über öffentliche Abwasserreinigungsanlagen wird natürlich nicht in Frage gestellt. Dass Abwässer nur mehr nach eingehender mechanischer, chemischer und biologischer Reinigung in die Gewässer eingeleitet werden dürfen, verlangt die langfristige Verantwortung für unsere Umwelt.

Die Wasserrechtsgesetz-Novelle 1990 hat den Landwirtschaftsminister verpflichtet, Emissionsbegrenzungen für die Einleitung von Abwässern zu normieren. Dies ist auch für Kanalisationsunternehmen erfolgt, sodass die von den Indirekteinleitern zu leistenden Gebühren zum Teil stark gestiegen sind.

Die Wasserrechtsgesetz-Novelle 1997 hat einen enormen Entbürokratisierungsschub gebracht, indem das Verhältnis zwischen Kanalisationsunternehmen und Indirekteinleiter auf eine zivilrechtliche Basis gestellt wurde. Hingegen steht das Kanalisationsunternehmen weiterhin in einem verwaltungsrechtlichen Verhältnis zur Wasserrechtsbehörde, was eine Reihe von administrativ aufwändigen Dokumentations- und Meldeverpflichtungen des Kanalisationsunternehmens nach sich zieht, welche auch das zivilrechtliche Verhältnis zum Indirekteinleiter beeinflussen. Bevor sich Indirekteinleiter von den Kanalisationsunternehmen klagen lassen müssen, sollen sie über ihre Rechte und Pflichten aufgeklärt werden.

Dieser umfangreiche Themenkomplex wurde in einer Studie zusammengefasst und soll bei der Veranstaltung am 23.1.2001 ab 13.00 Uhr klargelegt werden. "Alle Betroffenen werden auf ihre Rechnung kommen, da wir an der Beseitigung von Ungereimtheiten im Interesse unserer Mitglieder größtes Interesse haben" meint Veranstaltungsleiter Rudolf Donninger, Wasserrechtsexperte der Umweltpolitischen Abteilung der Wirtschaftskammer Österreich. (hp)

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