FMK bedauert Verzögerung bei Grenzwertverordnung und hofft auf baldige Rechtssicherheit

Wien (OTS) - "Natürlich verstehen wir, dass sich Frau Minister Forstinger vor ihrer Entscheidungsfindung mit allen relevanten Faktoren vertraut machen möchte", kommentiert Dr. Romana Steidl, Geschäftsführerin des Forum Mobilkommunikation (FMK) die Entscheidung der Ministerin, die Verordnung für Grenzwerte für ortsfeste Sendeanlagen öffentlicher Mobiltelefonsysteme und "funksysteme vorerst auf Eis zu legen. Allerdings verweist das FMK darauf, dass die derzeitigen rechtlichen Rahmenbedingungen für den Netzausbau auf Dauer nicht tragbar seien und die Mobilfunkbetreiber dringend Rechtsicherheit benötigen, um ihrem gesetzlichen Versorgungsauftrag auch nachkommen zu können. "Insofern hoffen wir auf eine Entscheidungsfindung in absehbarer Zeit und vor allem darauf, dass dabei nach wie vor wissenschaftliche Grundlagen die Basis für die Grenzwertfestlegung darstellen werden".

Steidl unterstützt in diesem Zusammenhang auch die Aussagen von Minister Forstinger, die sich auf die Empfehlungen der WHO (Weltgesundheitsorganisation) und des EU-Rates beziehen. "Da diese, wie Monika Forstinger richtig festhält, die Basis für den einzigen momentan anerkannten und auch wissenschaftlich unterlegten Grenzwert darstellen, scheint uns nach wie vor eine Orientierung an diesem Grenzwert sinnvoll". Dies wird auch eindrücklich durch die Aussage von Michael Repacholi, Leiter der Forschungsgruppe Strahlenschutz und globale Risken der WHO in Genf bei der Londoner Konferenz "Mobile Phones - Is there a health risk" am 7.u.8. Dezember dieses Jahres unterstrichen, der zu dieser Thematik eine eindeutige Position innehat: "Ein Absenken der Grenzwerte als "precautionary approach" ist der falsche Weg, der keinen sichtbaren Nutzen für die Gesundheit bringt und die wissenschaftliche Forschung ad absurdum führen würde. Die hunderten Millionen Forschungsgelder wären dann vergeudet!"

In diesem Sinne hofft das Forum Mobilkommunikation, dass bei der endgültigen Entscheidung über eine Grenzwerteverordnung international fundierte wissenschaftliche Erkenntnisse die Basis für den Richtwert darstellen werden.

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