Graf: Katastrophaler Stil der Vorsitzführung von Stoisits

Schriftliche Anfrage wegen Vorsitzführung

Wien, 2000-12-15 (fpd) - Den katastrophaler Stil der Vorsitzführung der Grün-Abgeordneten Stoisits im Menschenrechtsausschuß kritisierte heute der freiheitliche Angeordnete Dr. Martin Graf. ****

Wörtlich sprach Graf von "Chaos in der Sitzung". Stoisits sei nicht fähig gewesen, diese ordnungsgemäß abzuhalten und habe sich in der Geschäftsordnung als überfordert erweisen. Sie mißbrauche den Ausschuß zur Selbstdarstellung, grenze aus und polarisiere.

Der Mißbrauch ihrer Funktion als Vorsitzführende sei eklatant. So habe Stoisits die NGOs zu einem Round-Table-Gespräch ins Parlament eingeladen, ohne die Regierungsparteien zu informieren, kritisierte Graf. Damit wolle sie den politischen Schein erwecken, daß nur die Grünen daran interessiert seien, mit den NGOs ins Gespräch zu kommen, was objektiv falsch sei.

Stoisits sei im Ausschuß zu all diesen Vorgängen genauestens befragt worden; darauf habe sie nur zynisch geantwortet und einen menschenverachtenden Stil an den Tag gelegt, der einen Vorsitzenden unwürdig sei, berichtete Graf, der eine schriftliche Anfrage an die Vorsitzende hinsichtlich ihrer Vorsitzführung ankündigte, in der sie schriftlich unter Wahrheitsverpflichtung verpflichtet sei, die im Ausschuß offengelassenen Fragen an sie zu beantworten.

Entweder sei Stoisits ungeeignet für den Vorsitz oder sie verfolge parteipolitische Absichten, sagte Graf. "Da ich sie nicht für unfähig halte, gehe ich von parteipolitischem Kalkül hinter all ihren Tätigkeiten aus. Beides disqualifiziert sie jedenfalls für die Vorsitzführung." (Schluß)

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