Schittenhelm: Niederösterreich fit für Herausforderungen eines vereinten Europas

VP NÖ: Verantwortung tragen und Arbeiten anstatt Ängste zu schüren

St. Pölten (NÖI) - "Ein vereintes Europa stellt Niederösterreich vor neue Aufgaben. Die Chancen zu nutzen, die sich im Herzen der europäischen Wachstumsregion bieten, Niederösterreich zu einer Top-Ten-Region Europas auszubauen und dabei die soziale Komponente und die Menschlichkeit nicht aus den Augen verlieren - das sind die Ziele, die wir konsequent und zielstrebig verfolgen. Während andere die Ängste der Bürger schüren, haben wir längst die Weichen dafür gestellt, dass Niederösterreich fit für Europa wird. Wir wollen die Chancen nutzen und die Risiken minimieren," stellte LAbg. Dorothea Schittenhelm zur Aktuellen Stunde der F im Landtag fest.****

Schittenhelm verwies in diesem Zusammenhang auf die Technologie-Offensive, Regionale Innovationszentren (RIZ) in ganz Niederösterreich, auf das Fitnessprogramm, das in den nächsten fünf Jahren 6 Mrd. Schilling insbesondere für Grenzregionen bringt, oder auf die NÖ Bildungsoffensive. Auch mit dem blau-gelben-Bildungsfonds, der ersten und größten Fachhochschule Österreichs in Wr. Neustadt oder der Donauuniversität in Krems haben wir die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass Niederösterreich zu den Gewinnern einer EU-Erweiterung zählt, so Schittenhelm.

"Jetzt gilt es, aktiv am Entstehungsprozess eines Europas für alle europäischen Länder mitzuarbeiten. Niederösterreich muss seine Standpunkte darlegen, den klaren Fahrplan mitbestimmen und sich an der Suche nach Übergangsregelungen beteiligen. In dieser sensiblen Phase Ängste zu schüren, ist Politik auf dem Rücken der Bürger, eine Volksabstimmung zu erzwingen reiner Populismus: Ein EU-Erweiterung kann nur mit Zustimmung der vom Volk gewählten Vertreter aller nationalen Parlamente geschehen. Stabilität und Sicherheit in den Nachbarstaaten bedeuten Stabilität und Sicherheit im eigenen Land", betonte Schittenhelm.

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