"Die Presse" Kommentar: "Zeit der Verwirrung" (von Burkhard Bischof)

Ausgabe vom 14.12.2000

Wien (OTS) Es ist die Zeit der quälenden Ungewißheiten, der kryptischen
Gerichtsurteile, der unsicheren Prognosen - es ist die Zeit der Verwirrung in den USA. Eine Nation, die am 7. November gewählt hat, muß fünf Wochen lang erstaunt mitverfolgen, wie Politiker und Juristen beginnen, über Zählmethoden, Wahlergebnisse und Stimmzettel zu streiten, wie Gerichte eingeschaltet werden - und wie diese eindeutige Urteile vermeiden und die Entscheidung hin und her schieben, als sei sie ein heißer Erdapfel.
Höchstrichter Richter John Paul Stevens hat das jetzige amerikanische Dilemma in der dramatischen Nacht zum Mittwoch, in der das Oberste Gericht in Washington seinen orakelhaften Spruch fällte, am klarsten beschrieben: "Obwohl wir vielleicht niemals mit Sicherheit wissen werden, wer die diesjährige Präsidentschaftswahl gewonnen hat, ist vollkommen klar, wer der Verlierer ist: Es ist das Vertrauen der Nation in den Richter als unparteiischen Wächter über die Rechtsstaatlichkeit."
Schwer erschüttert ist also der Glaube der Amerikaner in den Rechtsstaat; angeschlagen ist wohl ebenso das Vertrauen in einzelne Bestimmungen ihres Grundgesetzes, wenn auch sicher nicht in die von den US-Bürgern nach wie vor hochgeschätzte Verfassung insgesamt. Aber welchen Wert haben in einer Zeit der Verwirrung denn überhaupt Prognosen - und mögen sie auch noch so auf festen analytischen Fundamenten stehen? Schon kurz nach der Wahl hieß es allerorten, die Amerikaner würden dem politisch-jurokratischen Schauspiel zwischen Florida und Washington D.C. nicht allzu lange zusehen, ihre Geduld sei begrenzt. Mittlerweile schauen sie dem Geschehen doch schon seit über fünf Wochen geduldig und offenbar noch immer relativ gelassen zu.
Eine andere, zur Zeit ständig und überall wiederholte Prognose lautet: Ist der nächste Präsident endgültig fix, wird die Nation nach der Angelobung am 20. Jänner doch weitgehend geschlossen hinter ihm stehen.
Warum ist das denn so sicher? Könnte der Riß, den das Geschehen rund um die Präsidentenwahl in den vergangenen fünf Wochen in der US-Gesellschaft verursacht hat, nicht doch bereits so tief sein, daß große Teile der Bevölkerung dem nächsten Präsidenten mit massiver Feindseligkeit begegnen werden? Daß deshalb auch all sein Wirken in erster Linie auf die Versöhnung der Gesellschaft konzentriert sein muß? Die wütende Reaktion der schwarzen Amerikaner, die sich in Florida um ihre Stimmen betrogen fühlen, weist darauf hin, daß diese Sache wirklich tief geht.
Trotz Unsicherheit und Verwirrung - zwei Prognosen kann man abgeben, die auf jeden Fall halten dürften: Wer auch immer am 20. Jänner formell ins Weiße Haus einzieht - die USA werden überschwemmt werden mit Verschwörungstheorien über "gestohlene Siege", über dunkle, in Richterroben gekleidete Mächte, die eigentlich das Sagen im Land hätten, über familiäre Verbindungen zwischen Politik und Justiz, zwischen Texas und Florida.
Sicher ist wohl auch: Die Politikverdrossenheit in den USA, die sich alle zwei Jahre in geringer Wahlbeteiligung der Bevölkerung zeigt, wird weiter zunehmen. Dies vor allem dann, wenn klar wird, daß in der "Musterdemokratie Amerika" eben doch nicht jede Stimme zählt. Das Horrorszenario, das dadurch in weiterer Folge denkbar wird: Die USA, stärkste Macht der Welt, wandeln sich zu einer entpolitisierten, entdemokratisierten Gesellschaft, in der politische Technokraten und Jurokraten von Washington aus schalten und walten, wie sie wollen.
Längst ist es nicht so weit, aber viel Porzellan ist in Amerika in diesen letzten Tagen und Wochen zerschlagen worden. Der neue Mann im Weißen Haus wird viel Zeit aufbringen müssen, um es wieder zu kitten.

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