"Kleine Zeitung" Kommentar: "Generalisten" (von Erwin Zankel)

Ausgabe vom 13.12.2000

Graz (OTS) - Wie das Ungeheuer von Loch Ness, das einst das nachrichtenarme Sommerloch überbrücken half, taucht jetzt von Fall zu Fall das Gespenst des Generallandtages auf. In die Welt gesetzt wurde die Idee vom steirischen Landesrat Gerhard Hirschmann, der den Fortbestand von neun Landtagen samt neun Landesverwaltungen im Zeitaler der Europäischen Union als einen feudalen Luxus bezeichnete.

Außer Empörung bei seinen Kollegen löste Hirschmann nichts aus. Der Vorschlag wurde ins Archiv der unerfüllten Reformen abgelegt.

Auch der Wiederbelebungsversuch, den Finanzminister Karl-Heinz Grasser unternahm, wird ohne Ergebnis versanden.

Ganz einfach deshalb, weil die Idee so weit weg von der Realität ist, dass sich das Thema nur für akademische Diskussionen eignet.

Folglich liegt der Verdacht nahe, dass der Generallandtag vor allem dazu taugt, von den eigentlichen Problemen abzulenken.

Bleiben wir bei Grasser: Wie steht es um die Reformen im eigenen Haus? Wann wird der ankündigte Abbau von 11.000 Planstellen in der Verwaltung verwirklicht?

Hier sollte der Finanzminister Druck machen, statt generell über den Generallandtag zu plaudern. ****

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