"Kleine Zeitung" Kommentar: "Warnung" (von Erwin Zankel)

Ausgabe vom 8.12.2000

Graz (OTS) - Ohne nennenswerte organisatorische und mediale Unterstützung hat das Volksbegehren für einen Austritt aus der EU fast 200.000 Unterschriften erhalten. Die Amateure haben die politischen Profis in den Schatten gestellt, wenn man daran erinnert, dass das von der jetzigen Vizekanzlerin gepuschte Anti-Euro-Volksbegehren der FPÖ kaum mehr, nämlich nur 250.000 Unterschriften erzielen konnte.

In der Wirkung wird es keine Unterschiede geben. Das Volksbegehren der Euro-Skeptiker hat die Einheitswährung nicht aufgehalten und das Volksbegehren der EU-Gegner wird keine Wiederholung der Volksabstimmung oder gar ein Referendum über den Austritt aus der EU erzwingen.

Dennoch sollten sich die Parteien und mit ihnen die Anhänger der Europa-Idee keinen Illusionen hingeben. Die Begeisterung, die vor und nach dem EU-Referendum 1994 herrschte, ist verflogen. Eine Zustimmung von 66 Prozent der Österreicher wäre jetzt nicht wiederholbar.

Auch wenn die 200.000 Unterschriften in der Realität nichts bewegen, sind sie eine Warnung an die politische Klasse, die Strömungen in der Tiefe nicht zu übersehen. Die Begleitmusik zum Gipfel in Nizza sollte die Staatenlenker rechtzeitig aufwecken.

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