KLUBOBMANN KHOL PRÄSENTIERT BUCH "NEUTRALITÄT ODER VERTEIDIGUNGSBÜNDNIS"

Mit Beiträgen von Rechtsexperten und Spitzenpolitikern über die sicherheitspolitische Zukunft Österreichs =

Wien, 1. Dezember 2000 (ÖVP-PK) "Neutralität oder Verteidigungsbündnis" - zu dieser Frage haben die beiden jungen Linzer Universitätsabsolventen Mag. Michael Franz Strohmer und Mag. Günter Hermann Andreas Lutzenberger Beiträge von Rechtsexperten und Spitzenpolitikern über die sicherheitspolitische Zukunft Österreichs eingeholt und in einem Buch veröffentlicht, das ÖVP-Klubobmann Dr. Andreas Khol heute, Freitag, im Abgeordnetensprechzimmer des Parlaments präsentierte. In dem Buch sind Beiträge von Rudolf Kirchschläger, Hans Klecatsky, Theodor Öhlinger, Heribert Köck und den Parteivertretern Heinz Fischer, Thomas Prinzhorn, Andreas Khol, Alexander Van der Bellen, Friedhelm Frischenschlager und anderen Spitzenpolitikern gesammelt.****

Khol: Die Neutralität hat in Österreich heute keine Funktion mehr

Mit drei Argumenten begründete ÖVP-Klubobmann Khol, warum er sich entschlossen habe, dieses Buch im Parlament zu präsentieren:

- Es handelt sich um eine hochinteressante Kurzstudiensammlung der Positionen in Österreich zum Thema Neutralität oder Verteidigungsbündnis, die von einem sehr kritischen Beitrag des mittlerweile verstorbenen Alt-Bundespräsidenten Kirchschläger eingeleitet wird.

- Die Jugend der beiden Autoren (Jahrgang 1976 bzw. 1977) und ihre umfassende universitäre Bildung, Kenntnis und Erfahrung zeige, wie gut die Universitätsausbildung in Österreich ist. "Das muss Studienbeiträge wert sein", so Khol.

- Die Frage von Neutralität oder Verteidigungsbündnis ist zwar derzeit ein wenig in den Hintergrund geraten, aber nach wie vor lebenswichtig für unser Land. "Der Streit um die Neutralität kommt in diesem Buch sehr gut zum Ausdruck", sagte Khol. "Die Neutralität war ein identitätsstiftender Mythos und zu ihrer Zeit ein nützliches Instrument. Die Umstände haben sich aber geändert. Heute hat die Neutralität in Österreich keine Funktion mehr. Jetzt befinden wir uns in einer aufregenden Zeit der politischen Umgestaltung in unserer Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Der NATO-Beitritt ist in weite Ferne gerückt. Wir werden daher das Ziel einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Rahmen der EU verfolgen. Das ist Aufgabe genug".

Strohmer: Neutralität war nie Idealzustand

"Wir wollten mit diesem Buch einen Gesamtüberblick über die Positionen in Österreich schaffen und so den typisch demokratischen Meinungspluralismus fördern", sagte einer der beiden Herausgeber des Buches, Mag. Strohmer, bei der Präsentation. "Die Neutralität war nie ein Idealzustand, sondern wichtiges Instrument in der Zeit des kalten Krieges, das erst später idealisiert und glorifiziert wurde. Jetzt ist Österreich von NATO-Staaten umgeben und EU-Mitgliedsland mit den daraus resultierenden Pflichten zu einer gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik. Dieses Buch soll Grundlage für die Meinungsbildung in Österreich sein, die Entscheidung geht vom österreichischen Volk als Souverän aus".

Lutzenberger: Buch als Beitrag zur Orientierung

"Unsere Intention war es, die Meinungen von Spitzenpolitikern der verschiedenen Parteien und von Experten in einem Werk zu vereinen", sagte der zweite Herausgeber Mag. Lutzenberger. "So sollen die Leser einen bestmöglichen Überblick über die Standpunkte bekommen können. Denn die Thematik der Neutralität wird wieder in den Vordergrund treten. Das Buch soll einen Beitrag zur Orientierung leisten". (Schluss)

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