WESTENTHALER: Nein zum Musiktheater ist auch SPÖ-Debakel!
SPÖ-Parlamentsfraktion brachte Unterstützungsantrag ein
Wien, 2000-11-27 (fpd) - Das deutliche NEIN der oberösterreichischen Bevölkerung zum Musiktheater in Linz ist auch ein besonderes Debakel für die SPÖ-Parlamentsfraktion unter Kostelka und Gusenbauer, stellte heute FPÖ-Klubobmann Peter Westenthaler fest. ****
Er erinnerte daran, daß Kostelka und Co. noch am Freitag einen schnellgestrickten Unterstützungsantrag für das sündteure Projekt im Nationalrat eingebracht haben. "Damit wollte die SPÖ die Entscheidung der Bevölkerung bei der sonntäglichen Volksbefragung unterlaufen und vorweg eine finanzielle Unterstützung der Bundesregierung mittels Parlamentsbeschluß erzwingen und damit Österreichs Steuerzahler zur Kasse bitten", kritisierte Westenthaler. Wäre dieser Antrag am Freitag mit Mehrheit beschlossen worden, dann wären Parlament, Regierung und Bevölkerung angesichts des ablehnenden Ergebnisses der Volksbefragung auf einen völlig falschen Weg gebracht worden.
"Das klare Nein der Oberösterreicher beweist, daß die SPÖ-Klubführung unter Kostelka und Gusenbauer mit ihrem Antrag einen kapitalen Bauchfleck hingelegt hat, der noch dazu demokratiepolitisch äußerst verwerflich ist. 48 Stunden vor der Volksbefragung mittels Antrag im Parlament das Ergebnis unterlaufen zu wollen, zeigt, daß die SPÖ von der Meinung der Bevölkerung nichts hält und über die Köpfe der Menschen hinweg entscheidet", so der FPÖ-Klubobmann. Das klare NEIN der Oberösterreicher ist damit eine ganz besondere Niederlage für Kostelka, Gusenbauer und den ganzen SPÖ-Parlamentsklub. Innerhalb von nur drei Tagen wurde die mangelnde demokratiepolitische Reife der SPÖ sichtbar.
Für die FPÖ ist das Ergebnis der Volksbefragung sehr erfreulich, waren es doch Hans Achatz und die FPÖ-Oberösterreich, die diese Volksbefragung initiiert und erfolgreich durchgeführt haben. Dafür gebührt Achatz der Dank der gesamten FPÖ. "Einmal mehr hat die Bevölkerung auf demokratische Art und Weise der Politik den richtigen Weg gewiesen", so der FPÖ-Klubobmann abschließend.
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