POVYSIL: "Musiktheater Linz war Thema im Nationalrat"

"Achatz hat Weichen für demokratische Entscheidung des Bürgers gestellt - Grüne gegen Demokratie"

Wien, 2000-11-24 fpd) - "Kommenden Sonntag ist bekanntlich die erste Volksbefragung in Oberösterreich in Sachen Musiktheater Linz, die heute im Rahmen der Kulturdebatte sogar im Nationalrat zum Thema wurde, erklärte heute die freiheitliche Kultursprecherin und Vorsitzende des parlamentarischen Kulturausschusses Dr. Brigitte Povysil.****

"Für uns Freiheitliche, als Vertreter der direkten Demokratie, war es immer ein Anliegen, daß Volksentscheide des Bürgers in allen politischen Belangen auch mit dieser politischen Konsequenz umgesetzt werden muß. Dieses Vorgehen ist Achtung und Respekt des Bürgers und seines Entscheides. Dies wurde im Rahmen der Kulturdebatte, heute im Nationalrat mit einem Entschließungsantrag von FPÖ und ÖVP den Abgeordneten zur Abstimmung vorgelegt.

FPÖ,ÖVP und die SPÖ haben diesem Antrag zugestimmt. Hier bewies der Koalitionspartner das gute Bündnis, an das sich auch LH Dr. Pühringer halten wird. Die Grünen hingegen lehnen Volksentscheide ab und sehen offensichtlich ihre politische Arbeit auf der Straße", so Povysil

"Der oberösterreichische FPÖ-Landesrat Dr. Hans Achatz hat somit mit der ersten Volksbefragung, die Weichen einer demokratischen Entscheidung des Bürgers gesetzt. Wir oberösterreichischen Freiheitliche freuen uns somit, daß die Regierungsparteien mit diesem Antrag die Einbindung des Bürgers und die Untermauerung einer freien demokratischen Gesinnung unterstützen", so Povysil. (Schluß)
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