KUKACKA UND FEKTER: BREITE ZUSTIMMUNG IM NATIONALRAT FÜR RESPEKTIERUNG DER OBERÖSTERREICHISCHEN VOLKSBEFRAGUNG

Wien, 24. November 2000 (ÖVP-PK) Namens der oberösterreichischen ÖVP-Abgeordneten nahmen Abg. Mag. Helmut Kukacka und Abg. Dr. Maria-Theresia Fekter zu der kontroversiellen und hitzigen Debatten Stellung, die heute, Freitag, im Nationalrat zum Thema Musiktheater Linz und der Volksbefragung, die am kommenden Sonntag darüber in Oberösterreich abgehalten wird, entbrannte. ****

Die Debatte entzündete sich zwischen Abgeordneten der Freiheitlichen und der Sozialdemokraten über die Sinnhaftigkeit des Neubaues eines Musiktheaters in Linz. An der Debatte beteiligten sich aber auch oberösterreichische ÖVP-Mandatare - u.a. Jakob Auer - mit eindeutiger Befürwortung des Projektes. Nachdem erstmalig in dieser Koalitionsregierung Vertreter der Regierungsfraktionen keine einhellige Meinung zu diesem oberösterreichischen Projekt vertraten, wollte die Opposition aus dieser Situation politisches Kapital schlagen, führten Fekter und Kukacka aus: Mittels eines Hals über Kopf eingebrachten Antrages, die Bundesregierung möge den Bau des Musiktheaters ausdrücklich befürworten, wollten SPÖ und Grüne einen Keil zwischen die Koalitionspartner treiben. Dieser undemokratisch angelegte Antrag, der das Abstimmungsergebnis vom kommenden Sonntag in Oberösterreich vorweg ignorieren sollte, wurde jedoch von der Koalition geschlossen nicht mitgetragen. So ist es nicht gelungen, die Regierungsfraktionen auseinander zu dividieren.

Der wesentlich korrektere Antrag Khol/Westenthaler, die Bundesregierung möge das Ergebnis der Volksbefragung am kommenden Sonntag respektieren, fand in der Folge - für viele überraschend -eine breite Mehrheit, an der sich auch die meisten SPÖ-Vertreter beteiligten. "Die oberösterreichischen Abgeordneten im ÖVP-Parlamentsklub sind zuversichtlich, dass am kommenden Sonntag die Mehrheit der oberösterreichischen Bevölkerung für die Weiterentwicklung und Unterstützung der kulturellen Basis in Oberösterreich und gegen eine kulturelle Stagnation entscheiden wird", betonten Fekter und Kukacka.

Österreich als Kulturland mit großartigen Projekten in allen Bundesländern und Landeshauptstädten schöpft die Lebensqualität für seine Menschen aus vielfältigen Kulturprojekten. Für das Musiktheater in Oberösterreich gibt es einstimmige Landtagsbeschlüsse und auch von der FPÖ mitgetragene Landesregierungsbeschlüsse. "Wir gehen daher davon aus, dass der Bau des neuen Musiktheaters in Linz auch in der oberösterreichischen Bevölkerung breite Zustimmung erfahren wird", schlossen die oberösterreichischen ÖVP-Abgeordneten namens ihrer Kollegen.
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