Ausländer: PARTIK-PABLE weist Kritik der EU scharf zurück

"Partik-Pable für personellen Wechsel an der Spitze der Beobachtungsstelle - Kritik der EU wird durch den Bericht der "Drei Weisen" eindeutig widerlegt"

Wien, 2000-11-24 (fpd) - Die FPÖ-Sicherheitssprecherin Abg. Dr. Helene Partik-Pable wies heute die Kritik des Chefs des Innenausschusses im EU-Parlament, wonach Österreich die Beobachtungsstelle für den Rassismus in Wien nur halbherzig unterstützen würde, scharf zurück. ****

"Die Leiterin der Beobachtungsstelle in Wien Frau Dr. Winkler hat bei jeder sich nur bietenden Gelegenheit Österreich verunglimpft. Das hat klarer Weise nicht zu einem konstruktiven Klima führen können. Ich persönlich bin für einen personellen Wechsel an der Spitze dieser Institution, denn unter Winkler ist schon sehr viel Porzellan zerschlagen worden", meinte Partik-Pable.

Zur weiteren Kritik der EU an Österreichs Ausländerpolitik, meinte die freiheitliche Sicherheitssprecherin, daß in Österreich keine Ausländer diskriminiert würden. "Diese Analyse ist ganz einfach falsch und wird ganz eindeutig durch den Bericht der "Drei Weisen" widerlegt.

In diesem Bericht wird der besondere Schutz für die in Österreich lebenden Minderheiten hervorgehoben. Auch kommt Österreichs Asylpolitik den in anderen europäischen Staaten üblichen Standards gleich und im Verhältnis zur österreichischen Einwohnerzahl gibt es eine hohe Zahl an Flüchtlingen. Außerdem kamen die "Drei Weisen" zum Schluß, daß es an der österreichischen Einwanderungspolitik nichts auszusetzen gibt und daß von der österreichischen Bundesregierung die Bekämpfung von Rassismus, Antisemitismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit konsequent verfolgt wird", sagte Partik-Pable.

"Es würde den Werten der EU mehr entsprechen, wenn solche Berichte objektiv erstellt würden. Überdies sollten nicht die Berichterstatter ihre eigenen Vorurteile darin verewigen", schloß Partik-Pable. (Schluß)

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