ARBÖ: Viele Unfälle von Micro-Scooter-Fahrern & Co. aufgrund Unkenntnis der Rechtslage

Wien (ARBÖ) - Bei den derzeit herrschenden milden Temperaturen
sind nach wie vor noch sehr viele Kinder und auch Erwachsene mit "Kickboards", "Snake- und Skateboards", "Sidewalkern", "Micro-Scootern" und "Scootern" unterwegs. Immer wieder kommt es aber zu Unfällen und Zwischenfällen. Nach Meinung der ARBÖ-Verkehrsjuristen ist ein Grund dafür sicherlich, dass nach wie vor noch nicht allgemein bekannt ist, was die diversen Rollerfahrer eigentlich dürfen.

Die ARBÖ-Verkehrsjuristen haben bereits im April dieses Jahres darauf gedrängt, dass die Rechtslage vom zuständigen Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie geklärt wird, um festzulegen, wo diese neuen Fortbewegungsmittel verwendet werden dürfen. Bezüglich der Rechtsauffassung wurden die ARBÖ-Verkehrsjuristen dann im Juni des Jahres bestätigt.

Das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie bringt nun über seine Homepage - http://www.bmv.gv.at - Licht in das "Rechtsdunkel" und informiert, welche Verkehrsflächen Rollerfahrer benützen dürfen:

"Entgegen der weitverbreiteten Meinung sind die Benützer von Micro-Scooter, Sidewalker und Kickboard vom Gesetz her nicht mit Inline-Skatern gleichgestellt. Während Inline-Skater sowohl Gehsteige, Gehwege, Wohnstraßen und Fußgängerzonen als auch Radfahranlagen (einzige Ausnahme: Radfahrstreifen außerhalb des Ortsgebietes) befahren dürfen, gelten für die Benützer der anderen genannten Fortbewegungsmittel unterschiedliche Vorschriften:

Kickboard:
Das Kickboard ist gemäß der österreichischen Straßenverkehrsordnung als fahrzeugähnliches Kinderspielzeug einzustufen. Erlaubt ist das Fahren dieses Gefährts, das im wesentlichen aus zwei Vorderrädern, einem Hinterrad und einer Lenkstange besteht, auf Wohnstraßen und Spielstraßen mit keiner oder geringer Neigung, sowie auf Gehsteigen und Gehwegen und auf Flächen, die keine Straßen mit öffentlichen Verkehr sind, wie etwa Funparks. Benützer dieser Gefährts haben darauf zu achten, dass sie beim Fahren weder Fußgänger noch der Verkehr auf einer benachbarten Fahrbahn behindert oder gefährdet wird.

Snake- und Skateboarder:
Im Unterschied zu den anderen beschriebenen Fortbewegungsmitteln besteht bei diesen Geräten grundsätzlich die Gefahr, dass sie sich "selbständig machen", wenn der Benützer abspringt oder stürzt. Da solche "herrenlosen" Geräte sowohl für Fußgänger als auch den Fahrzeugverkehr auf der Fahrbahn eine Gefährdung darstellen, wird ihre Verwendung auf Straßen mit öffentlichem Verkehr als unzulässig angesehen.

Micro-Scooter:
Bestehend aus einem Trittbrett, einer Lenkstange und zwei Rädern. Diese Geräte sind als Kleinfahrzeug zur Verwendung außerhalb der Fahrbahn einzustufen, das Fahren ist auf Gehwegen und Gehsteigen aber auch auf kombinierten Geh- und Radwegen, Wohn- und Spielstraßen erlaubt, sofern der Fußgängerverkehr nicht übermäßig behindert wird.
Scooter:
Diese mit einem Motor versehenen Geräte werden, sofern die Bauartgeschwindigkeit mehr als 20 km/h beträgt, gemäß Kraftfahrgesetz als Motorrad eingestuft und dürfen nur auf der Fahrbahn gefahren werden. Diese Scooter-Piloten benötigen für ihr Gefährt nicht nur Zulassungsschein und Kennzeichen, für sie gilt auch die Helmpflicht. Soferne die Fahrer jünger als 24 Jahre sind, benötigen sie einen Mopedausweis zur Inbetriebnahme des
Fahrzeuges. Handelt es sich hingegen um einen Elektromotor und übersteigt die Bauartgeschwindigkeit 20 km/h nicht, so handelt es sich im rechtlichen Sinn um ein Fahrrad.
Sidewalker:
Sidewalker mit Raddurchmessern bis zu 26 Zoll sind Fahrräder im Sinne der Straßenverkehrsordnung und müssen daher mit zwei Bremsen, Lichtanlage, Reflektoren und Klingel ausgestattet sein. Daher ist auf Gehsteigen und Gehwegen das Fahren mit Sidewalker verboten; in Fußgängerzonen kann das Fahren mit Fahrrädern erlaubt werden, dies ist auf einer entsprechenden Zusatztafel beim Verkehrszeichen "Fußgängerzone" ersichtlich.
"
(Quelle: Bundesministerium für Verkehr, Innovation und
Technologie)

Übrigens: Im gestrigen Fall in Traiskirchen, bei dem ein siebenjähriger Bub mit einem Scooter auf dem Gehsteig von einem Radfahrer angefahren wurde, liegt die Schuld eindeutig beim Radfahrer. "Am Gehsteig darf man zwar mit einem Scooter fahren,
ein Erwachsener darf dort jedoch nicht mit einem Fahrrad unterwegs sein," so die ARBÖ-Verkehrsjuristin Mag. Renate Göppert abschließend.

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