Cap fordert Unfall- und Krankenversicherung für Künstler

SPÖ bringt Entschließungsantrag für umfassendes Künstler-Sozialversicherungsgesetz ein

Wien (SK) Die SPÖ wolle ein Künstler-Sozialversicherungsgesetz, "das diesen Namen auch verdient", stellte SPÖ-Kultursprecher Josef Cap im Rahmen der Debatte zum Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz im Nationalrat fest. Cap brachte eine Entschließungsantrag ein, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, bis Jahresende 2001 einen Entwurf für ein umfassendes Künstlersozialversicherungsmodell vorzulegen, worin auch Unfall- und Krankenversicherung enthalten sein sollen. Hierfür soll auch ein entsprechender Finanzierungsplan erarbeitet und vorgelegt werden, unterstrich Cap.****

Caps Hauptkritikpunkt an der Regierungsvorlage zum Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz ist, dass "das zu wenig ist" für ein Künstler-Sozialversicherungsgesetz, da nur ein Zuschuss in der Höhe von 1.000 Schilling pro Monat für einen Pensionsfonds gewährt werde. Es dürfe daher heute auch nicht von einem Künstler-Sozialversicherungsgesetz gesprochen werden, da dies "begrifflich in die Irre" führe.

Der SPÖ-Kultursprecher kritisierte weiters, dass die Finanzierung der Vorlage nicht garantiert und ein überproportionaler Verwaltungsaufwand damit verbunden sei. Darüber hinaus seien in der derzeitigen Vorlage weder die Valorisierung der Höchstgrenzen geregelt, noch Untergrenzen festgelegt.

Cap erörterte, dass die SPÖ, während sie in der Regierung war, zu einer "komfortablen Lösung" für die Künstler bereit gewesen sei, die auch Unfall- und Krankenversicherung beinhaltet hätte. Diese Lösung sei aber am Widerstand des ehemaligen Koalitionspartners ÖVP und an den Interessengruppen, die sich "lobbyierend eingeschaltet" haben und nicht bereit gewesen waren, die Finanzierung des Künstler-Sozialversicherungsgesetzes mitzutragen, gescheitert. Heute werde die Frage des Künstler-Sozialversicherungsgesetzes jedoch unter dem Aspekt diskutiert, ob es nicht besser sei, "es gibt 1.000 Schilling Zuschuss als gar nichts."

Cap erwartet sich, dass die heutige Vorlage nur als ein erster Schritt für Verbesserungen für die Künstler betrachtet werde und dass die diesbezügliche Gesprächsbereitschaft und das Eingehen auf die Argumente der Opposition seitens der Regierung größer werde, als dies bisher der Fall gewesen sei. (Schluss) hm

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