Scheele: Molterer schwänzt als einziger EU-Minister den Agrarrat zum Thema BSE

Wien (SK) "Nun ist es offensichtlich, dass die Ressorts Umwelt und
Landwirtschaft nicht vereinbar sind. Das hat die SPÖ schon immer
betont", so Karin Scheele, Umweltsprecherin der SPÖ-Delegation im
Europaparlament. "Minister Molterer ist überfordert. Zumindest diese
Woche hat er sich zwischen der wichtigen Klimakonferenz in Den Haag
und dem Agrarministerrat in Brüssel entscheiden müssen", so Scheele
am Donnerstag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. ****

Als einziger Landwirtschaftsminister aller 15-EU-Mitgliedsstaaten
habe Molterer den siebzehnstündigen Agrarministerrat, bei dem das für
die gesamte EU wichtige Thema BSE behandelt wurde, geschwänzt.
Österreich hat sich dort gegen flächendeckende Schnelltests
ausgesprochen. Von der Kommission waren Tests für alle verendeten
Tiere und für alle Schlachttiere, die vor dem 1.1.1998 geboren
wurden, vorgesehen. "Dies ist ein absolutes Minimum, um sich über die
BSE-Situation in den Mitgliedstaaten ein realistisches Bild machen zu
können", so Scheele.

Nach der nun verabschiedeten Ratsentscheidung wird es vorerst nur
Tests bei verendeten Tieren mit Risiko im Alter von mehr als 30
Monaten geben. "Es verwundert schon, dass Molterer sich sicher sein
kann, dass es in Österreich keine BSE-Fälle gibt und geben kann. Wenn
nur ein einziger BSE-Fall in Österreich auftreten sollte, wird
Molterer die Verantwortung dafür tragen müssen", so Scheele
abschließend. (Schluss) ml/mm

Rückfragehinweis: Pressedienst der SPÖ

Tel.: (01) 53427-275
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