• 23.11.2000, 08:21:21
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"Neue Zeit" Kommentar: "Kosten-Nutzen" (von Gabriela Rumpelsberger)

Ausgabe vom 23. November 2000

Graz (OTS) - Rund einen Monat vor der Landtagswahl ließ ein Brief
von Gesundheitsstaatssekretär Reinhart Waneck (FP) bei
Spitalslandesrat Günter Dörflinger die Alarmglocken schrillen. Darin
hieß es, ab 2001 sollen laut neuem Österrreichischen
Krankenanstaltenplan (ÖKAP) bis zu 948 Mill. S eingespart werden. Da
genaue Angaben fehlten, legte man dies auf die Bettenzahl um und
verlautbarte, dass rund 600 Betten eingespart oder eventuell kleinere
Spitäler geschlossen werden müssten. Der Zeitpunkt war ungelegen, VP
und FP rotierten und sprachen von "Panikmache" der SP. Am Dienstag
fand endlich das Treffen Waneck-Dörflinger statt, die Härten konnten
herausverhandelt werden. Doch dann kam der nächste Brief. Diesmal
allerdings an die KAGes und von Wissenschaftsministerin Elisabeth
Gehrer (VP). Knapp wird mitgeteilt, dass der Bund für den
Finanzierungsvertrag des Projekts LKH 2000 die Teilnichtigkeit des
Übereinkommens geltend mache. Heißt konkret, man zieht 560
Bundesmillionen von dem Neubau-Projekt ab, das seit fünf Jahren auf
Hochtouren unter den Augen der Regierung läuft und eine optimale
Krankenversorgung inklusive Ausbildung sichern sollte. Kurz darauf
beschönigt das Ministerium: Dieses Schreiben wurde verfasst, um eine
Diskussionsgrundlage im Zusammenhang mit einem Rechtsstreit um die
Mitfinanzierung der Grazer Kunstuni zu haben. Eine seltsame
Verquickung zweier Dinge auf Kosten der medizinischen Versorgung der
Steirer auf der einen und deren Ausbildung auf der anderen Seite.

Rückfragenhinweis: Neue Zeit,
Tel.: 0316/2808-306

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