Niederwieser: Forstingers Gegner werden sich vornehmlich in der VP finden

Wien (SK) "Ihre Gegner wird Forstinger in erster Linie bei der ÖVP finden, die zur Verschiebung des road-pricing beigetragen und somit Milliarden Einnahmen weggeworfen hat", sagte SPÖ-Abgeordneter Erwin Niederwieser Mittwoch vor dem Nationalrat. "Dass Forstinger heute neben Vorschusslorbeeren der Regierungsparteien kein Vorschussmisstrauen der Opposition bekommen hat, ist Hinweis, dass die Opposition bereit ist, Forstinger mit Fairness zu begegnen und konstruktiv mitzuarbeiten", erklärte Niederwieser. ****

Zu den Forschungsmitteln sagte der SPÖ-Wissenschaftssprecher, Forstinger müsse nicht unbedingt neue Konzepte erarbeiten, an diesen gebe es viele und gute, aber seit Blau-Schwarz mangle es an der Umsetzung. Niederwieser prophezeite Forstinger, dass diese schwer dafür kämpfen werde, das Geld für Forschungsmittel zu bekommen.

"Alle europäischen Staaten, die bereits die UMTS-Lizenzen verkauft haben, haben das Vierzig- bis Fünfzigfache des Erlöses des damaligen GSM-Verkaufes eingenommen. Österreich hat für die UMTS-Lizenzen 11,44 Milliarden und für die GSM-Lizenzen 12 Milliarden eingenommen." Niederwieser kritisierte, dass 35 Milliarden leichtfertig verschleudert worden seien. Abschließend appellierte der SPÖ-Abgeordnete an Forstinger, sich der Beschäftigten im Verkehrssektor anzunehmen, da diese eine starke Lobby bräuchten. (Schluss) ts

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