VP-Salcher: Beispielhafte und ideologiefreie Kulturpolitik unter bürgerlichem Stadtrat Marboe

Wien (ÖVP-Klub) Gegen eine Bewertung der Kulturpolitik nach ideologischen Kriterien sprach sich der Kultursprecher der Wiener ÖVP, LAbg. Andreas SALCHER, in seiner heutigen Budgetrede vor dem Wiener Gemeinderat aus. "Wir stehen für eine Kulturpolitik der Offenheit ohne ideologische Verengungen", erklärte der Politiker. Das Motto der Wiener Kulturpolitik unter Peter MARBOE sei "Sowohl, als auch..." anstelle von "Entweder oder...".***

Der Kultursprecher begegnete damit der Kritik der Wiener Grünen, denen die Kulturpolitik Marboes offensichtlich "zu wenig links" ist. "Ich kann mit dem Vorwurf, eben NICHT nur linke Kulturprojekte zuzulassen, sehr gut leben", so der VP-Kultursprecher. Ideologiefreie Kulturpolitik bedeute eben, daß man auf der einen Seite Institutionen wie das WUK fördert und auf der anderen Seite aber auch bürgerliche Kulturprojekte wie den Osterklang, das Wienerliedfestival oder das Stadt- und Landesarchiv fördere und unterstütze. "Im Gegensatz zu unseren Vorgängern ist "Entweder wir oder ihr" nicht das Motto der neuen Kulturpolitik unter Stadtrat MARBOE", stellte der ÖVP-Abgeordnete klar. "Schwarz-weiß oder Gut-Böse-Denken entspricht nicht unserer Auffassung von Kulturpolitik in dieser Stadt."

Die Kulturauffassung des Koalitionspartners SPÖ bewertete SALCHER differenziert. Einerseits sei die gute Zusammenarbeit mit der SPÖ im Kulturbereich hervorzuheben, andererseits müsse man sich schon fragen, ob die Kultur dem SP-Politiker Woller wirklich das Hauptanliegen sei, wenn der Name WOLLER in einer einzigen SP-Aussendung 26 Mal vorkomme. "Wir haben uns im Zuge einer sogenannten kleinen ‚Artefaktanalyse‘ das genau ausgerechnet", berichtete der VP-Kultursprecher. In der traditionellen Pressekonferenz der SP-Politiker HATZL und WOLLER zur Kulturpolitik kommt der Name WOLLER insgesamt 26 Mal vor. Das entspricht in diesem Fall einem Schnitt von 4,3 WOLLERs pro Seite. Der Namen HATZL findet insgesamt 14 Mal Erwähnung, der Kulturstadtrat MARBOE komme hingegen nur einmal vor. "Daß ich selbst, als Koalitionspendant von WOLLER, gar nicht vorkomme trifft mich zwar ein bisschen, die Nicht-Nennung der ehemaligen SP-Kulturstadträtin PASTERK entschädigt mich aber dafür", amüsierte sich der VP-Gemeinderat.

Hervorzuheben seien nicht nur die Verdienste des Wiener Kulturstadtrates, sondern auch die Bemühungen und Fortschritte der Arbeit auf Bundesebene unter Kulturstaatssekretär Franz MORAK. "Wer hat denn dafür gesorgt, daß von der Künstlersozialversicherung nicht nur geredet wird, sondern diese wichtige Absicherung nun endlich Realität wird", stellte SALCHER als Frage in den Raum. Morak habe von seinen roten Vorgängern, ebenso wie MARBOE, ein schwieriges Erbe übernommen, beiden sei es aber innerhalb kürzester Zeit gelungen, Transparenz und Nachvollziehbarkeit in die Kulturpolitik zu bringen. Die Zeiten, wo man das Geld mit vollen Händen zum Fenster hinausgeworfen hat, sind gottlob vorbei. Ordentliches und transparentes Wirtschaften zahlt sich nun auch in der Kultur aus.

Insgesamt sei die Bilanz von Peter MARBOE als Kulturstadtrat "makellos und hervorragend". Wien stehe in der Kulturpolitik besser als noch vor wenigen Jahren da. Es gebe keine ideologischen Streitereien unter den Kulturschaffenden mehr, zahlreiche Verflechtungen zwischen Politik und Kultur seien aufgelöst worden und durch die Drei-Jahres-Verträge sei die mittelfristige Planung und die Wirtschaftlichkeit deutlich verbessert worden, so der ÖVP-Kultursprecher abschließend.

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