Silhavy: Rauch-Kallats Märchen von der eigenen Pension

Wien (SK) Die ÖVP, die bislang jede Gesprächsbereitschaft über die Modelle zur eigenständigen Alterssicherung für Frauen vermissen ließ, tischt nun in Person von VP-Generalsekretärin Rauch-Kallat das Märchen von der eigenen Pension für Frauen auf", sagte SPÖ-Sozialsprecherin Heidrun Silhavy Sonntag nach der ORF-Pressestunde. ****

Faktum sei, dass Frauen nach dem Splitting-Modell keine eigene Pension bekommen, sondern nur jenen Teil, der ihnen ohnedies als Unterhalt zusteht, direkt erhalten. "Wenn damit sowohl eine Armutsvermeidung als auch eine Existenzsicherung erfolgen sollte, kann dies nur über die Ausgleichszulage erfolgen", so Silhavy.

Erstens sei dies in Zeiten, wo von der rechtskonservativen Regierung Fraueninteressen dem Mythos vom Null-Defizit geopfert werden, wie das Beispiel der Streichung der beitragsfreien Mitversicherung in der Krankenversicherung deutlich aufzeige, unglaubwürdig.Zweitens sei zu hinterfragen, wie die Steuerzahler dazu kämen, das Risiko für Partnerschaftswechsel zu tragen. Drittens erfasse dieses Modell wieder nur aus einer Ehe abgeleitete Ansprüche und lässt Schicksale von Frauen, die ein anderes Lebensmodell gewählt haben, ausgeblendet.

"Weder Frau Rauch-Kallat noch Minister Haupt haben sich gegen die geplante Diskriminierung beim Wegfall der beitragsfreien Mitversicherung geäußert. Dort, wo aber eigene Beiträge auch zu eigenständigen Leistungen führen würden, wie in der Pension, zieht sich die ÖVP nur auf eine selbstherrliche Ignoranz zurück. Sollte Frau Rauch-Kallat tatsächlich eine eigenständige Alterssicherung für Frauen anstreben, laden wir sie als SozialdemokratInnen gerne nochmals dazu ein, sich mit unserem Modell auseinanderzusetzen", schloss Silhavy. (Schluss) ns/mh

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