Heinzl: 80 Prozent Kostenbeteiligung des Bundes für die Infrastruktur der Mariazellerbahn

Suche nach rein privaten Betreibern mittlerweile gescheitert

St. Pölten, (SPI) - Obwohl nicht mehr Verkehrsminister, so sorgt eine parlamentarische Anfragebeantwortung von Michael Schmid in Sachen Mariazellerbahn doch für einiges Aufsehen. Der St. Pöltner Nationalrat Anton Heinzl wollte von Ex-Minister Schmid wissen, wie es um die in den Medien immer wieder kolportierten Rettungsbemühungen rund um die Mariazellerbahn steht. Kurzes Resümee aus der Anfragebeantwortung: Fix ist nix - allerdings scheint im Bund betreffend der Beteiligung der öffentlichen Hand an einer Betreibergesellschaft doch ein Umdenken eingesetzt zu haben.****

Der Bund erwägt nun die Beibehaltung einer starken Beteiligung der öffentlichen Hand im Falle einer etwaigen Betreibergesellschaft. "Eine Kostenbeteiligung des Bundes in Höhe von 80 % der Infrastrukturkosten steht in Diskussion", ließ Ex-Verkehrsminister Schmid in seiner Anfragebeantwortung verkünden - allerdings nur, "wenn das Land Niederösterreich den Rest übernehmen würde." "Diese grundsätzliche Aussage ist sehr positiv zu bewerten, da sich die Bundesregierung zum ersten Mal für eine Beibehaltung einer Beteiligung der öffentlichen Hand an einer Betreibergesellschaft für die Mariazellerbahn ausgesprochen hat. Damit ist auch klargestellt, dass der Bund ein weiteres Engagement der ÖBB bei der so wichtigen Schmalspurstrecke unterstützt", zeigt sich St. Pöltens Nationalrat Anton Heinzl zufrieden über das Grundsatzbekenntnis aus dem Verkehrsministerium.

"Nun sind aber eindeutig das Land Niederösterreich und der verantwortliche Landesverkehrsreferent LH Erwin Pröll gefordert. Die Suche nach einem privaten Betreiber der Mariazellerbahn ist gescheitert, Landesverkehrsreferent Pröll darf sich nicht weiter seiner Verantwortung für die Erhaltung dieser für den Nahverkehr und den Tourismus so wichtigen Bahn verweigern. Die Bahn ist lebensfähig - nach der Zusage des Bundes für eine doch maßgebliche finanzielle Unterstützung geht es nun nur mehr um den erklärten politischen Willen, die Bahn auch tatsächlich retten zu wollen. Eine zentrale Forderung der NÖ Sozialdemokraten ist jedenfalls, das die ÖBB bei einer etwaigen Betreibergesellschaft mit mindestens 51 Prozent Anteil die Mehrheit und damit entscheidenden Einfluß innehaben sollen", so der St. Pöltner SP-Mandatar abschließend.
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