"Die Presse"-Kommentar: "Freiheitliche Fiktion" (von Anneliese Rohrer)

Ausgabe vom 17.11.2000

Wien (OTS). Am Sonderparteitag der Kärntner FPÖ in Villach hielt Jörg Haider,
was sich viele in der Partei von ihm versprochen haben: Er huldigte seinem "alten Feldherren-Prinzip", wie er es selbst einmal nannte, indem er seinen "Rudel" an Getreuen das notwendige "Wir"-Gefühl mit heftigen Attacken auf "die anderen" verschaffte.
Der Zufall wollte es, daß gerade in diesen Tagen in Wien ein Vortrag über Verschwörungstheorien in der Politik stattgefunden hat. Dort konnte man hören, was in Villach zu erkennen war:
Verschwörungstheorien appellieren an Ohnmachtsgefühle des Publikums; stoßen deshalb auf offene Ohren, weil sie neben wahnhaften auch realitätsnahe Elemente haben, Fakten und Fiktion also erfolgreich miteinander verknüpfen.
Jörg Haider ist ein hochintelligenter Mann. Er weiß, daß sich sein erfolgsverwöhntes Rudel angesichts von Spitzelaffäre, schlechten Umfragen und Wahlniederlagen im Vergleich zu früheren Zeiten ohnmächtig fühlt. Und er weiß, wie man in seinem Fall Fakten mit Fiktion vermischt. Faktum ist die Spitzelaffäre rund um einige FP-Politiker, Fiktion sind "die", welche angeblich der FPÖ den Krieg erklärt haben.
Parteitage sind nicht der Ort, und Sonderparteitage zur Mobilisierung der Heerscharen schon gar nicht, bei denen ein ungetrübter Blick auf die Realität geworfen wird. Wahrscheinlich hat Haider deshalb nicht gemerkt, wie wenig seine Rede mit dieser zu tun hat. Die FPÖ ist Regierungspartei, die Strafverfolgung gegen FP-Politiker wird von der Justiz eingeleitet, nicht von irgendwelchen dunklen Gestalten, nicht von "denen" also, die angeblich gegen die FPÖ
Krieg führen; die Wahlniederlage in der Steiermark hat die Partei selbst verschuldet, nicht irgendeine "Jagdgesellschaft", welche die FPÖ vernichten will. In Haiders Kopf und jenen seiner Zuhörer aber vermischten sich eben die Fakten der Bedrängnis mit der Fiktion der Verfolgung.
Haider merkte nicht, daß er mit dieser Theorie allen in der Regierung, seinem Koalitionspartner ÖVP, seinem Freund, dem Justizminister, und auch gleich Susanne Riess-Passer das Vertrauen entzog. Sein Mißtrauen sei, so konnte man dieser Tage in VP-Kreisen erfahren, tief verwurzelt. Er sehe seit den Tagen des Briefbomben-Terrors, für den die FPÖ verantwortlich gemacht werden sollte, die Partei ständig in ihrer Existenz bedroht.
Wie kommt der Chef einer Partei, deren demokratische Legitimation nie in Zweifel gezogen, sondern selbst vom Bundespräsidenten betont worden ist, zu einer so krausen Sicht der Dinge? Wie kommt Haider, den Thomas Klestil laut Ohrenzeugen immer wieder als "klassen Burschen" bezeichnet, zu solchen Verfolgungsgedanken? Die Antwort auf diese Fragen fallen nicht in die journalistische Kategorie.
Die Antwort auf die Frage, warum es der FPÖ so schwer fällt, die Realität, die jetzt eben Regierungsrealität ist, anzuerkennen, schon. Wer sich jahrelang mit einem Verfolgungs- und Bedrohungsszenario in ein Wir-Hochgefühl geredet hat, der vermag nicht so schnell zu erkennen, daß der Regierungseintritt der FPÖ diese Szenarien ad absurdum geführt hat. Wer sich immer als Regierungsopfer gesehen hat, der schafft den Umstieg zum Regierungstäter - durchaus im positiven Sinn von Tun und Taten gemeint - eben nicht so schnell.
Und wo bleibt überhaupt die politische Logik? Jene SP-Politiker, die Freiheitliche selbst als "Witzfiguren" bezeichnen, sollen die Macht haben, ihr den Krieg zu erklären? Die FPÖ sieht die SPÖ offiziell niedergerungen und am Boden - und dort so mächtig? Und Österreichs Demokratie soll durch die "Wende" gefährdet und nicht gestärkt sein, wie die FPÖ immer betont? Der Mehrheit der Österreicher wird man das wohl nicht einreden können.

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