Klarstellung des Bildungsministeriums zur OTS-Meldung 0071 "Integration braucht Initiativen" von Stadträtin Grete Laska

Bildungsqualität gesichert

Wien (OTS) - Die Neufestlegung der Maßzahlen für den Dienstpostenplan der Landeslehrer ist eine Vereinbarung zwischen dem Herrn Bundesminister für Finanzen und den Landeshauptleuten, der auch das Land Wien zugestimmt hat. Dabei wurde auch vereinbart, dass die Personalkosten für die Landeslehrer in den Jahren 2001 und 2002 stabilisiert werden. Die von Laska aufgestellten Behauptungen entsprechen nicht den Tatsachen. Dies ist ein Teil des Beitrags der Länder zur Erreichung des Budgetzieles, dem alle Landeshauptleute zugestimmt haben.

Für die Integration werden auch in den kommenden Jahren die erforderlichen Ressourcen zur Verfügung stehen, sodass die Qualität der Bildung gesichert ist. In den genannten Zahlen sind jene Änderungen enthalten, die sich durch die Weiterentwicklungen des Lehrerdienstrechtes (Umstellung der Bezahlung von Abschlagsstunden auf Abgeltung in Bargeld) ergeben und daher keine Auswirkungen auf das Bildungsangebot haben.

Es stellt sich allerdings die Frage, auf welcher Rechtsgrundlage und von wem Wien Sonderkontingente erhalten hat. Seitens des BMBWK werden die Stellenpläne für die Landeslehrer für alle Bundesländer nach den gleichen Grundsätzen und Berechnungsmethoden erstellt. Die Behauptungen sind daher für das BMBWK weder nachvollziehbar noch haben sie eine sachliche Grundlage.

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