WOLFMAYR: KÜNSTLERSOZIALVERSICHERUNGS-GESETZ NIMMT RÜCKSICHT AUF BERUFLICHE SITUATION KUNSTSCHAFFENDER UND BUDGETÄRE LAGE

Wien, 13. November 2000 (ÖVP-PK) "Zufrieden und froh" zeigt sich ÖVP-Kultursprecherin Abg. Dr. Andrea Wolfmayr "als Politikerin und als Künstlerin", dass im heute, Montag, tagenden Kulturauschuss die Sozialversicherung für Künstlerinnen und Künstler diskutiert und beschlossen werden soll. "Das ist der positive vorläufige Schlusspunkt eines lange und heiß diskutierten Gesetzes, das den Kunstschaffenden in Österreich eine bessere Basis für die Ausübung ihres Berufes und eine grundsätzliche Absicherung ihrer Lebensumstände bietet", so Wolfmayr.****

Im Wesentlichen wird durch dieses "Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz" das seit vielen Jahren erfolglos versuchte Vorhaben umgesetzt, geeignete Rahmenbedingungen für die Einbindung der Kunstschaffenden in die Pflichtversicherung der Sozialversicherung zu schaffen. "Damit ist Kunst-Staatssekretär Franz Morak etwas gelungen, woran SPÖ-Kulturpolitiker jahrelang gescheitert sind", findet die ÖVP-Kultursprecherin viele lobende Worte für den Staatssekretär.

Ab 1.1.2001 sind selbständige Kunstschaffende nach geltendem Recht in die Pflichtversicherung einbezogen. Die besondere Situation von Kunstschaffenden, vor allem solange sie nicht "etabliert" sind, erfordert aber eine besondere Förderung. Die heute im Kulturausschuss zu beschließende Gesetzesvorlage verwirklicht dieses Ziel für Kunstschaffende, deren Gesamteinkommen höchstens 270.000 Schilling jährlich beträgt, in Form eines Beitragszuschusses von bis zu 12.000 Schilling jährlich zu den Pensionsversicherungsbeiträgen, führte Wolfmayr aus. Dieser Beitragszuschuss wird anstelle des bisherigen Künstlerhilfe-Fonds direkt von einem zu schaffenden Künstler-Sozialversicherungsfonds mit der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft verrechnet. Dieser Fonds wird beim Bundeskanzleramt eingerichtet und unterliegt der Kontrolle des Rechnungshofes.

"Ich rechne damit, dass etwas mehr als die Hälfte der in Betracht kommenden 12.000 Kunstschaffenden in Österreich Anspruch auf den Beitragszuschuss haben wird", sagte Wolfmayr weiter. "Dieses Modell nimmt Rücksicht auf die berufliche Situation der Künstlerinnen und Künstler als 'neue Selbständige', aber auch auf die budgetäre Lage. Somit ist die heute zu beschließende Materie ein rundum durchdachtes, langfristig finanzierbares, ausgewogenes Modell, das die Handschrift der neuen Bundesregierung trägt", schloss die ÖVP-Kultursprecherin. (Schluss)

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