"Kleine Zeitung" Kommentar: "Klare Fronten" (von Erwin Zankel)

Ausgabe vom 08.11.2000

Graz (OTS) - Die Landespolitik ist nicht immer eine beschauliche Angelegenheit. Bisweilen geht es auch hitzig und verwirrend zu.

Bei der ersten Sitzung des neu gewählten Landtags der Steiermark wurde der FP-Obmann auf das Ticket der ÖVP genommen, weil er nur so die Würde eines Landeshauptmannstellvertreters erhalten konnte. Im Gegenzug schlug die FPÖ einen VP-Landesrat zur Wahl vor.

Solche Umgehungsmanöver waren notwendig, weil die Landesverfassung vom Proporzsystem ausgeht, das alle Posten nach dem Stärkeverhältnis der Parteien verteilt.

Die aus den Gründungsjahren unserer Republik stammende Regelung geht von der Annahe aus, dass eine Regierung funktioniert, auch wenn ihre Mitglieder nicht zusammenarbeiten wollen, sondern nur darauf bedacht sind, den Erfolg des Partners zu vereiteln.

Insofern ist die inoffizielle Koalition in der Steiermark eine logische Reaktion auf die Entwicklung in Österreich. Jetzt herrschen klarere Fronten: Die schwarz-blaue Mehrheit trägt die Verantwortung; die rote Minderheit, die Macht und Ressorts verlor, ist in Opposition. Das schmeichelweiche "Miteinander" der Frau Landeshauptmann gehört der Vergangenheit an. ****

*** OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER

VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS ***

Rückfragen & Kontakt:

Kleine Zeitung
Redaktionssekretariat
Tel.: 0316/875-4032, 4033, 4035
email: redaktion@kleinezeitung.at
www.kleinezeitung.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PKZ/OTS