Firlinger: Einem brachte TKG-Novelle SP-intern nicht durch

Kuntzl-Statement entspricht Wunschzettel eines politischen Newcomers

Wien, 2000-11-07 (fpd) - Als "naiv" und "politisch völlig unglaubwürdig" wies FPÖ-Verkehrssprecher Mag. Reinhard Firlinger den verkehrspolitischen Wunschzettel der Abgeordneten Eder und Kuntzl zurück. "Naiv deshalb, weil derartige Forderungen zur rechten Zeit an SPÖ-Verkehrsminister Einem zu richten gewesen wären, unglaubwürdig, weil sie eindrucksvoll die Versäumnisse sozialistischer Verkehrsminister über einen Zeitraum von 13 Jahren widerspiegeln." ****

"Das kann nur jemand fordern, der wie Kuntzl in der vergangenen Legislaturperiode kein Mandat innehatte. Wenn schon ein politischer Newcomer derartiges von sich gibt, dann wäre wenigstens vom Langzeit-Abgeordneten Eder zu erwarten gewesen, daß er sich bei solchem Unsinn vornehm zurückhält", kritisiert Firlinger.

Die UMTS-Auktion sei nicht zuletzt deshalb so dürftig ausgefallen, weil die SPÖ unter Minister Einem volle achzehn Monate an einem TKG-Entwurf herumgebastelt habe. Schon im vergangenen Jahr habe man aus hochrangigen SP-Kreisen vernommen, daß Einem die TKG-Novelle im SPÖ-Klub nicht durchgebracht habe. Wäre der Entwurf rechtzeitig fertig gestellt worden, dann wäre sich ein UMTS-Versteigerungstermin in enger zeitlicher Nähe zur deutschen Auktion ausgegangen, bei dem der Finanzminister deutlich mehr erzielt hätte. So aber habe Schmid ein unbrauchbares Fragment vorgefunden, welches von den Verkehrssprechern von FPÖ und ÖVP notrepariert habe werden müssen, stellte Firlinger fest.

Zur Lkw-Maut betonte Firlinger, daß die Vorarbeiten für ein vollelektronisches System voll im Gange seien, vom antiquierten Mauthüttelsystem, welches unter der SP-Ära erfunden wurde, und dem die SPÖ anscheinend wehmütig nachtrauert, hätten sich die Koalitionsparteien schon vor Monaten verabschiedet. Dies müsse auch die SPÖ zur Kenntnis nehmen.

"Die SPÖ ist gerne eingeladen an einer zukunftsorientierten Verkehrspolitik teilzunehmen und sich mit konstruktiven Vorschlägen in den Diskussionsprozeß einzuschalten. Mit Aussagen wie heute disqualifiziert sie sich jedoch von selbst", schloß Firlinger. (Schluß)

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